Contergannetzwerk Deutschland e.V. - Forum - Contergannetzwerk Deutschland e.V. http://www.contergannetzwerk.de/ Wed, 20 Jun 2018 15:11:19 +0200 Kunena 1.6 http://www.contergannetzwerk.de/components/com_kunena/template/default/images/icons/rss.png Contergannetzwerk Deutschland e.V. - Forum http://www.contergannetzwerk.de/ en-gb Thema: meine Stellungnahme zu Kompetenzzentren - von : admin http://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/263-öffentliche-Mitteilungen/45239-meine-Stellungnahme-zu-Kompetenzzentren.html#45239 http://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/263-öffentliche-Mitteilungen/45239-meine-Stellungnahme-zu-Kompetenzzentren.html#45239 Diese befindet sich in Anlage.
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öffentliche Mitteilungen Mon, 18 Jun 2018 10:43:32 +0200
Thema: Datenschutzerklärung - von : admin http://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/17-AGB---Disclaimer---Impressum/45199-Datenschutzerklärung.html#45199 http://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/17-AGB---Disclaimer---Impressum/45199-Datenschutzerklärung.html#45199 Datenschutzerklärung

§ 1 Gegenstand dieser Informationen
Personenbezogene Daten (nachfolgend zumeist nur „Daten“ genannt) werden von uns nur im Rahmen der Erforderlichkeit sowie zum Zwecke der Bereitstellung eines funktionsfähigen und nutzerfreundlichen Internetauftritts, inklusive seiner Inhalte und der dort angebotenen Leistungen, verarbeitet.

Unsere Datenschutzerklärung ist wie folgt gegliedert:
I. Informationen über uns als Verantwortliche - § 3
II. Rechte der Nutzer und Betroffenen - § 4
III. Informationen zur Datenverarbeitung - § 5

Mit dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie insbesondere über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten, soweit wir entweder allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung entscheiden. Zudem informieren wir Sie nachfolgend über die von uns zu Optimierungszwecken sowie zur Steigerung der Nutzungsqualität eingesetzten Fremdkomponenten, soweit hierdurch Dritte Daten in wiederum eigener Verantwortung verarbeiten.
Dies betrifft insbesondere die Nutzung unserer unter der Adresse www. contergannetzwerk.de erreichbaren Webseiten, insbesondere unseres Forums ( www.contergannetzwerk.de/index.php/forum.html - siehe auch § 5 Ziffer 4) mit den entsprechenden Unterseiten), sowie als Abonnent unseres Newsletters (Eingabemaske auf der Startseite www.contergannetzwerk.de – siehe auch § 5 Ziffer 3 und Kontaktformulare - siehe auch § 5 Ziffer 5.
Dies umfasst insbesondere einen Überblick über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten durch uns und Ihrer Rechte aus dem Datenschutzrecht nach den Artikeln 12, 13, 14 und 21 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Welche personenbezogenen Daten im Einzelnen durch uns erhoben und weiterverarbeitet, d.h. durch uns genutzt werden, orientiert sich maßgeblich nach den Nutzungshandlungen des jeweiligen Besuchers unserer Webseiten. Mithin werden nicht alle Teile dieser Informationen auf den konkret betroffenen User zutreffen.

§ 2 Begriffsbestimmungen

In dieser Datenschutzerklärung wird bezeichnet:

- als „Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher“: die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

- als „Betroffener“ bzw. „betroffene Person“: natürliche Personen, die durch einen Vorgang der Datenverarbeitung identifiziert oder identifizierbar sind.

- als „Auftragsverarbeiter“: eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

- als „personenbezogene Daten“: alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

als „Verarbeitung“: jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

- als „Einwilligung“ der betroffenen Person: jede freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

- als „Erheben“: das Beschaffen von personenbezogenen Daten, entweder unter Mitwirkung der betroffenen Person oder unter Mitwirkung eines Dritten.

- als „Pseudonymisierung“: die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

- als „Profiling“: jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.


§ 3 Informationen über uns als Verantwortliche und Datenschutzbeauftragte

Verantwortlicher Anbieter dieses Internetauftritts im datenschutzrechtlichen Sinne ist
:
Contergannetzwerk Deutschland e.V.
vertreten durch den Vorsitzenden: Christian Stürmer
73760 Ostfildern. Weiherhagstr. 6
Telefon: 01727035325
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Datenschutzbeauftragte beim Anbieter ist:
Nancy Roski
73760 Ostfildern. Weiherhagstr. 6
Telefon: 01727035325
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


§ 4 Rechte der Nutzer und Betroffenen

Nachstehend sind Ihre Ihre Rechte bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten aufgelistet. Einzelheiten hierzu ergeben sich aus den Artikeln 15-21 der Datenschutz-Grundverordnung.

1.) Auskunftsrecht
Sie können eine Bestätigung darüber verlangen, ob wir Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeiten. Sollte dies der Fall sein, können Sie Auskunft über diese personenbezogenen Daten verlangen, sowie weitergehende Informationen, z.B. zu den entsprechenden Verarbeitungszwecken, die Empfänger und die geplante Dauer der Speicherung bzw. die Kriterien für die Festlegung der Dauer.

2.) Recht auf Berichtigung und Vervollständigung
Sie können die Berichtigung unrichtiger Daten fordern. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung können Sie die Vervollständigung unvollständiger Daten fordern.

3.) Recht auf Löschung ("Recht auf Vergessenwerden")
Sie können die Löschung fordern, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Dies ist zum Beispiel dann der Fall, wenn Ihre Daten für die ursprünglichen Zwecke nicht mehr notwendig sind, Sie Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung widerrufen haben oder die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden.

4.) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie können die Einschränkung der Verarbeitung fordern, wenn Sie ,z.B. der Meinung sind, dass die personenbezogenen Daten unrichtig sind.

5.) Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu bekommen.

6.) Widerspruchsrecht
Sie können jederzeit wegen Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung bestimmter Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einlegen. Im Falle von Direktwerbung können Sie jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten die Sie, zum Zwecke derartiger Werbung, betreffen, einlegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

7.) Recht auf Widerruf Ihrer datenschutzrechtlichen Einwilligung

Sie können mit Wirkung für die Zukunft eine Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird davon jedoch nicht tangiert. Weiterhin können Sie jederzeit Beschwerde bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde einlegen, z.B. wenn Sie der Meinung sind, dass die Datenverarbeitung nicht den datenschutzrechtlichen Vorschriften entspricht.

§ 5 Informationen zur Datenverarbeitung

Ihre bei Nutzung unseres Internetauftritts verarbeiteten Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt, der Löschung der Daten keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen und nachfolgend keine anderslautenden Angaben zu einzelnen Verarbeitungsverfahren gemacht werden.

1. Serverdaten
Aus technischen Gründen, insbesondere zur Gewährleistung eines sicheren und stabilen Internetauftritts, werden Daten durch Ihren Internet-Browser an uns bzw. an unseren Webspace-Provider übermittelt. Mit diesen sog. Server-Logfiles werden u.a. Typ und Version Ihres Internetbrowsers, das Betriebssystem, die Website, von der aus Sie auf unseren Internetauftritt gewechselt haben (Referrer URL), die Website(s) unseres Internetauftritts, die Sie besuchen, Datum und Uhrzeit des jeweiligen Zugriffs sowie die IP-Adresse des Internetanschlusses, von dem aus die Nutzung unseres Internetauftritts erfolgt, erhoben.
Diese so erhobenen Daten werden vorrübergehend gespeichert, dies jedoch nicht gemeinsam mit anderen Daten von Ihnen.
Diese Speicherung erfolgt auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Verbesserung, Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unseres Internetauftritts.
Die Daten werden spätestens nach sieben Tage wieder gelöscht, soweit keine weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist. Andernfalls sind die Daten bis zur endgültigen Klärung eines Vorfalls ganz oder teilweise von der Löschung ausgenommen.

2. Cookies
a) Sitzungs-Cookies/Session-Cookies
Wir verwenden mit unserem Internetauftritt sog. Cookies. Cookies sind kleine Textdateien oder andere Speichertechnologien, die durch den von Ihnen eingesetzten Internet-Browser auf Ihrem Endgerät ablegt und gespeichert werden. Durch diese Cookies werden im individuellen Umfang bestimmte Informationen von Ihnen, wie beispielsweise Ihre Browser- oder Standortdaten oder Ihre IP-Adresse, verarbeitet.
Durch diese Verarbeitung wird unser Internetauftritt benutzerfreundlicher, effektiver und sicherer, da die Verarbeitung bspw. die Wiedergabe unseres Internetauftritts in unterschiedlichen Sprachen oder das Angebot einer Warenkorbfunktion ermöglicht.
Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit b.) DSGVO, sofern diese Cookies Daten zur Vertragsanbahnung oder Vertragsabwicklung verarbeitet werden.
Falls die Verarbeitung nicht der Vertragsanbahnung oder Vertragsabwicklung dient, liegt unser berechtigtes Interesse in der Verbesserung der Funktionalität unseres Internetauftritts. Rechtsgrundlage ist in dann Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.
Mit Schließen Ihres Internet-Browsers werden diese Session-Cookies gelöscht.
b) Drittanbieter-Cookies
Gegebenenfalls werden mit unserem Internetauftritt auch Cookies von Partnerunternehmen, mit denen wir zum Zwecke der Werbung, der Analyse oder der Funktionalitäten unseres Internetauftritts zusammenarbeiten, verwendet.
Die Einzelheiten hierzu, insbesondere zu den Zwecken und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung solcher Drittanbieter-Cookies, entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Informationen.
c) Beseitigungsmöglichkeit
Sie können die Installation der Cookies durch eine Einstellung Ihres Internet-Browsers verhindern oder einschränken. Ebenfalls können Sie bereits gespeicherte Cookies jederzeit löschen. Die hierfür erforderlichen Schritte und Maßnahmen hängen jedoch von Ihrem konkret genutzten Internet-Browser ab. Bei Fragen benutzen Sie daher bitte die Hilfefunktion oder Dokumentation Ihres Internet-Browsers oder wenden sich an dessen Hersteller bzw. Support. Bei sog. Flash-Cookies kann die Verarbeitung allerdings nicht über die Einstellungen des Browsers unterbunden werden. Stattdessen müssen Sie insoweit die Einstellung Ihres Flash-Players ändern. Auch die hierfür erforderlichen Schritte und Maßnahmen hängen von Ihrem konkret genutzten Flash-Player ab. Bei Fragen benutzen Sie daher bitte ebenso die Hilfefunktion oder Dokumentation Ihres Flash-Players oder wenden sich an den Hersteller bzw. Benutzer-Support.
Sollten Sie die Installation der Cookies verhindern oder einschränken, kann dies allerdings dazu führen, dass nicht sämtliche Funktionen unseres Internetauftritts vollumfänglich nutzbar sind.

3. Newsletter
Auf unserer Website können Sie einen kostenlosen Newsletter abonnieren. In diesem Fall erheben und speichern wir die Daten, die Sie in die Eingabemaske eingeben (z.B. Namen und E-Mail-Adresse). Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Die Einwilligung in den Newsletter-Versand können Sie gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierzu müssen Sie uns lediglich über Ihren Widerruf in Kenntnis setzen oder den in jedem Newsletter enthaltenen Abmeldelink betätigen.


4. Forum, Nutzerbeiträge, Kommentare und Bewertungen
Wir bieten Ihnen an, auf unseren Internetseiten Fragen, Antworten, Meinungen oder Bewertungen, nachfolgend nur „Beiträge genannt, zu veröffentlichen. Sofern Sie dieses Angebot in Anspruch nehmen, verarbeiten und veröffentlichen wir Ihren Beitrag, Datum und Uhrzeit der Einreichung sowie das von Ihnen ggf. genutzte Pseudonym.
Rechtsgrundlage hierbei ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Die Einwilligung können Sie gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierzu müssen Sie uns lediglich über Ihren Widerruf in Kenntnis setzen.
Darüber hinaus verarbeiten wir auch Ihre IP- und E-Mail-Adresse. Die IP-Adresse wird verarbeitet, weil wir ein berechtigtes Interesse daran haben, weitere Schritte einzuleiten oder zu unterstützen, sofern Ihr Beitrag in Rechte Dritter eingreift und/oder er sonst wie rechtswidrig erfolgt.
Rechtsgrundlage ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der ggf. notwendigen Rechtsverteidigung.

Forum
Bezüglich unseres Forums contergannetzwerk.de/index.php/forum.html und Unterseiten gilt zum Vorstehenden ergänzend:

Die Benutzung erfolgt in eigener Verantwortung.

Jeder Benutzer entscheidet selbst, ob er im Forum unter seinem echten Namen oder unter einem selbst gewählten Benutzernamen (Pseudonym) auftritt. Insbesondere liegt auch in der eigenen Verantwortung des Nutzers, Sachverhalte so darzustellen, dass seine Identität und die anderer Personen nicht erkennbar werden, d. h. keine personenbezogenen Daten enthalten, deren Veröffentlichung nicht zulässig ist. Der Benutzer ist auch für die Verwaltung seiner persönlichen Nachrichten (Postausgang und Posteingang) selbst verantwortlich.


PROTOKOLLIERUNG/TRACKING

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf das Forum werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei lediglich zum Zweck einer statistischen Auswertung gespeichert.


Gespeichert werden:

Datum und Uhrzeit, aufgerufene Seite/Name der abgerufenen Datei, übertragene Datenmenge, Meldung, ob der Zugriff/Abruf erfolgreich war. Darüber hinaus verarbeiten wir auch Ihre IP- und E-Mail-Adresse. Die IP-Adresse wird verarbeitet, weil wir ein berechtigtes Interesse daran haben, weitere Schritte einzuleiten oder zu unterstützen, sofern Ihr Beitrag in Rechte Dritter eingreift und/oder er sonst wie rechtswidrig erfolgt. Rechtsgrundlage ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der ggf. notwendigen Rechtsverteidigung.
Beim der Benutzung des Forums werden Cookies auf Ihre Festplatte gesetzt, zB um die Navigation zu erleichtern, um Ihre Anmeldung über eine Sitzung hinaus im Forum zu erhalten oder den von Ihnen gewählten Style beizubehalten. Diese Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass sämtliche cookies beim Herunterfahren des Rechners gelöscht werden.
Techniken, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, werden nicht eingesetzt.

Der Betreiber haftet nicht für die Folgen von Aufrufen externer Links, wie etwa für Protokollierungen, die besuchte externe Seiten vornehmen.


BENUTZERDATEN

Das Forum enthält im Benutzerkonto die Daten, die Sie bei der Registrierung eingeben. Es enthält darüber hinaus (sichtbar nur für Moderator/Administrator)

- User-ID
- Status (angemeldet, bestätigt, erfolgreich registriert mit Datum, Benutzer, Moderator, Administrator, gesperrt)
- ggf. Angaben zu Verwarnungen
- Berechtigungen (wie Zugriff, Themen erstellen, Anhänge hochladen, Beiträge bearbeiten)
- letzte Aktivität
- Namen der Benutzer, die das Thema gelesen haben
-Namen der Benutzer, die gerade online sind

Für Forenbenutzer sichtbar sind
- der Nutzernamen
- Datum und Uhrzeit jedes Beitrags
- die Anzahl der geposteten Beiträge des Benutzers
- registriert seit (Datum)
-der an der Anzahl oder Funktion im Verein oder Forum zugewiesene Nutzerrang (z.B. Administrator, Moderator, Gast, etc.)

DATENSCHUTZRECHTE DER BENUTZER

Betroffene haben im vorstehend aufgeführten Sinne folgende Rechte:

- Recht auf Auskunft
- Recht auf Berichtigung unzutreffender Daten
- Recht auf Löschung rechtswidrig gespeicherter Daten
- Recht auf Löschung des eigenen Kontos (die Beiträge erscheinen danach unter einem neutralen Benutzernamen)
- Recht auf Widerspruch und Einschränkung der Verarbeitung (etwa während der Prüfung, ob Daten zu löschen oder zu berichtigen sind)

Es besteht kein Anspruch auf Löschung oder Änderung eigener Beiträge (vgl. Forenregeln).

5. Kontaktanfragen / Kontaktmöglichkeit
Sofern Sie per Kontaktformular oder E-Mail mit uns in Kontakt treten, werden die dabei von Ihnen angegebenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage genutzt. Die Angabe der Daten ist zur Bearbeitung und Beantwortung Ihre Anfrage erforderlich - ohne deren Bereitstellung können wir Ihre Anfrage nicht oder allenfalls eingeschränkt beantworten.
Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.
Ihre Daten werden gelöscht, sofern Ihre Anfrage abschließend beantwortet worden ist und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, wie bspw. bei einer sich etwaig anschließenden Vertragsabwicklung.
Abonnement von Beiträgen
Sofern Sie Beiträge auf unseren Internetseiten veröffentlichen, bieten wir Ihnen zusätzlich an, etwaige Folgebeiträge Dritter zu abonnieren. Um Sie über diese Folgebeiträge per E-Mail informieren zu können, verarbeiten wir Ihre E-Mail-Adresse.
Rechtsgrundlage hierbei ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Die Einwilligung in dieses Abonnement können Sie gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierzu müssen Sie uns lediglich über Ihren Widerruf in Kenntnis setzen oder den in der jeweiligen E-Mail enthaltenen Abmeldelink betätigen.
Google Analytics
In unserem Internetauftritt setzen wir Google Analytics ein. Hierbei handelt es sich um einen Webanalysedienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend nur „Google“ genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy Shield“)
www.privacyshield.gov/participant?id=a2z...AI&status=Active
garantiert Google, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.
Der Dienst Google Analytics dient zur Analyse des Nutzungsverhaltens unseres Internetauftritts. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Analyse, Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb unseres Internetauftritts.
Nutzungs- und nutzerbezogene Informationen, wie bspw. IP-Adresse, Ort, Zeit oder Häufigkeit des Besuchs unseres Internetauftritts, werden dabei an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Allerdings nutzen wir Google Analytics mit der sog. Anonymisierungsfunktion. Durch diese Funktion kürzt Google die IP-Adresse schon innerhalb der EU bzw. des EWR.
Die so erhobenen Daten werden wiederum von Google genutzt, um uns eine Auswertung über den Besuch unseres Internetauftritts sowie über die dortigen Nutzungsaktivitäten zur Verfügung zu stellen. Auch können diese Daten genutzt werden, um weitere Dienstleistungen zu erbringen, die mit der Nutzung unseres Internetauftritts und der Nutzung des Internets zusammenhängen.
Google gibt an, Ihre IP-Adresse nicht mit anderen Daten zu verbinden. Zudem hält Google unter
www.google.com/intl/de/policies/privacy/partners
weitere datenschutzrechtliche Informationen für Sie bereit, so bspw. auch zu den Möglichkeiten, die Datennutzung zu unterbinden.
Zudem bietet Google unter
tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
ein sog. Deaktivierungs-Add-on nebst weiteren Informationen hierzu an. Dieses Add-on lässt sich mit den gängigen Internet-Browsern installieren und bietet Ihnen weitergehende Kontrollmöglichkeit über die Daten, die Google bei Aufruf unseres Internetauftritts erfasst. Dabei teilt das Add-on dem JavaScript (ga.js) von Google Analytics mit, dass Informationen zum Besuch unseres Internetauftritts nicht an Google Analytics übermittelt werden sollen. Dies verhindert aber nicht, dass Informationen an uns oder an andere Webanalysedienste übermittelt werden. Ob und welche weiteren Webanalysedienste von uns eingesetzt werden, erfahren Sie natürlich ebenfalls in dieser Datenschutzerklärung.
„Google+“-Social-Plug-in
In unserem Internetauftritt setzen wir das Plug-in des Social-Networks Google+ („Google Plus“) ein. Bei Google+ handelt es sich um einen Internetservice der Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend nur „Google“ genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy Shield“)
www.privacyshield.gov/participant?id=a2z...AI&status=Active
garantiert Google, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Qualitätsverbesserung unseres Internetauftritts.
Weitergehende Informationen über die möglichen Plug-ins sowie über deren jeweilige Funktionen hält Google unter
developers.google.com/+/web/
für Sie bereit.
Sofern das Plug-in auf einer der von Ihnen besuchten Seiten unseres Internetauftritts hinterlegt ist, lädt Ihr Internet-Browser eine Darstellung des Plug-ins von den Servern von Google in den USA herunter. Aus technischen Gründen ist es dabei notwendig, dass Google Ihre IP-Adresse verarbeitet. Daneben werden aber auch Datum und Uhrzeit des Besuchs unserer Internetseiten erfasst.
Sollten Sie bei Google eingeloggt sein, während Sie eine unserer mit dem Plug-in versehenen Internetseite besuchen, werden die durch das Plug-in gesammelten Informationen Ihres konkreten Besuchs von Google erkannt. Die so gesammelten Informationen weist Google womöglich Ihrem dortigen persönlichen Nutzerkonto zu. Sofern Sie also bspw. den sog. „Teilen“-Button von Google benutzen, werden diese Informationen in Ihrem Google-Nutzerkonto gespeichert und ggf. über die Plattform von Google veröffentlicht. Wenn Sie das verhindern möchten, müssen Sie sich entweder vor dem Besuch unseres Internetauftritts bei Google ausloggen oder die entsprechenden Einstellungen in Ihrem Google-Benutzerkonto vornehmen.
Weitergehende Informationen über die Erhebung und Nutzung von Daten sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Schutzmöglichkeiten hält Google in den unter
policies.google.com/privacy
abrufbaren Datenschutzhinweisen bereit.
Google Fonts
In unserem Internetauftritt setzen wir Google Fonts zur Darstellung externer Schriftarten ein. Es handelt sich hierbei um einen Dienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend nur „Google“ genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy Shield“)
www.privacyshield.gov/participant?id=a2z...AI&status=Active
garantiert Google, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.
Um die Darstellung bestimmter Schriften in unserem Internetauftritt zu ermöglichen, wird bei Aufruf unseres Internetauftritts eine Verbindung zu dem Google-Server in den USA aufgebaut.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Optimierung und dem wirtschaftlichen Betrieb unseres Internetauftritts.
Durch die bei Aufruf unseres Internetauftritts hergestellte Verbindung zu Google kann Google ermitteln, von welcher Website Ihre Anfrage gesendet worden ist und an welche IP-Adresse die Darstellung der Schrift zu übermitteln ist.
Google bietet unter
adssettings.google.com/authenticated
policies.google.com/privacy
weitere Informationen an und zwar insbesondere zu den Möglichkeiten der Unterbindung der Datennutzung.
„Facebook“-Social-Plug-in
In unserem Internetauftritt setzen wir das Plug-in des Social-Networks Facebook ein. Bei Facebook handelt es sich um einen Internetservice der facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA. In der EU wird dieser Service wiederum von der Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland, betrieben, nachfolgend beide nur „Facebook“ genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy Shield“)
www.privacyshield.gov/participant?id=a2z...AC&status=Active
garantiert Facebook, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Qualitätsverbesserung unseres Internetauftritts.
Weitergehende Informationen über die möglichen Plug-ins sowie über deren jeweilige Funktionen hält Facebook unter
developers.facebook.com/docs/plugins/
für Sie bereit.
Sofern das Plug-in auf einer der von Ihnen besuchten Seiten unseres Internetauftritts hinterlegt ist, lädt Ihr Internet-Browser eine Darstellung des Plug-ins von den Servern von Facebook in den USA herunter. Aus technischen Gründen ist es dabei notwendig, dass Facebook Ihre IP-Adresse verarbeitet. Daneben werden aber auch Datum und Uhrzeit des Besuchs unserer Internetseiten erfasst.
Sollten Sie bei Facebook eingeloggt sein, während Sie eine unserer mit dem Plug-in versehenen Internetseite besuchen, werden die durch das Plug-in gesammelten Informationen Ihres konkreten Besuchs von Facebook erkannt. Die so gesammelten Informationen weist Facebook womöglich Ihrem dortigen persönlichen Nutzerkonto zu. Sofern Sie also bspw. den sog. „Gefällt mir“-Button von Facebook benutzen, werden diese Informationen in Ihrem Facebook-Nutzerkonto gespeichert und ggf. über die Plattform von Facebook veröffentlicht. Wenn Sie das verhindern möchten, müssen Sie sich entweder vor dem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen oder durch den Einsatz eines Add-ons für Ihren Internetbrowser verhindern, dass das Laden des Facebook-Plug-in blockiert wird.
Weitergehende Informationen über die Erhebung und Nutzung von Daten sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Schutzmöglichkeiten hält Facebook in den unter
www.facebook.com/policy.php
abrufbaren Datenschutzhinweisen bereit.
„Twitter“-Social-Plug-in
In unserem Internetauftritt setzen wir das Plug-in des Social-Networks Twitter ein. Bei Twitter handelt es sich um einen Internetservice der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA, nachfolgend nur „Twitter“ genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy Shield“)
www.privacyshield.gov/participant?id=a2z...AO&status=Active
garantiert Twitter, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Qualitätsverbesserung unseres Internetauftritts.
Sofern das Plug-in auf einer der von Ihnen besuchten Seiten unseres Internetauftritts hinterlegt ist, lädt Ihr Internet-Browser eine Darstellung des Plug-ins von den Servern von Twitter in den USA herunter. Aus technischen Gründen ist es dabei notwendig, dass Twitter Ihre IP-Adresse verarbeitet. Daneben werden aber auch Datum und Uhrzeit des Besuchs unserer Internetseiten erfasst.
Sollten Sie bei Twitter eingeloggt sein, während Sie eine unserer mit dem Plug-in versehenen Internetseite besuchen, werden die durch das Plug-in gesammelten Informationen Ihres konkreten Besuchs von Twitter erkannt. Die so gesammelten Informationen weist Twitter womöglich Ihrem dortigen persönlichen Nutzerkonto zu. Sofern Sie also bspw. den sog. „Teilen“-Button von Twitter benutzen, werden diese Informationen in Ihrem Twitter-Nutzerkonto gespeichert und ggf. über die Plattform von Twitter veröffentlicht. Wenn Sie das verhindern möchten, müssen Sie sich entweder vor dem Besuch unseres Internetauftritts bei Twitter ausloggen oder die entsprechenden Einstellungen in Ihrem Twitter-Benutzerkonto vornehmen.
Weitergehende Informationen über die Erhebung und Nutzung von Daten sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Schutzmöglichkeiten hält Twitter in den unter
twitter.com/privacy
abrufbaren Datenschutzhinweisen bereit.
YouTube
In unserem Internetauftritt setzen wir YouTube ein. Hierbei handelt es sich um ein Videoportal der YouTube LLC., 901 Cherry Ave., 94066 San Bruno, CA, USA, nachfolgend nur „YouTube“ genannt.
YouTube ist ein Tochterunternehmen der Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043 USA, nachfolgend nur „Google“ genannt.
Durch die Zertifizierung nach dem EU-US-Datenschutzschild („EU-US Privacy Shield“)
www.privacyshield.gov/participant?id=a2z...AI&status=Active
garantiert Google und damit auch das Tochterunternehmen YouTube, dass die Datenschutzvorgaben der EU auch bei der Verarbeitung von Daten in den USA eingehalten werden.
Wir nutzen YouTube im Zusammenhang mit der Funktion „Erweiterter Datenschutzmodus“, um Ihnen Videos anzeigen zu können. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Qualitätsverbesserung unseres Internetauftritts. Die Funktion „Erweiterter Datenschutzmodus“ bewirkt laut Angaben von YouTube, dass die nachfolgend noch näher bezeichneten Daten nur dann an den Server von YouTube übermittelt werden, wenn Sie ein Video auch tatsächlich starten.
Ohne diesen „Erweiterten Datenschutz“ wird eine Verbindung zum Server von YouTube in den USA hergestellt, sobald Sie eine unserer Internetseiten, auf der ein YouTube-Video eingebettet ist, aufrufen.
Diese Verbindung ist erforderlich, um das jeweilige Video auf unserer Internetseite über Ihren Internet-Browser darstellen zu können. Im Zuge dessen wird YouTube zumindest Ihre IP-Adresse, das Datum nebst Uhrzeit sowie die von Ihnen besuchte Internetseite erfassen und verarbeiten. Zudem wird eine Verbindung zu dem Werbenetzwerk „DoubleClick“ von Google hergestellt.
Sollten Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sein, weist YouTube die Verbindungsinformationen Ihrem YouTube-Konto zu. Wenn Sie das verhindern möchten, müssen Sie sich entweder vor dem Besuch unseres Internetauftritts bei YouTube ausloggen oder die entsprechenden Einstellungen in Ihrem YouTube-Benutzerkonto vornehmen.
Zum Zwecke der Funktionalität sowie zur Analyse des Nutzungsverhaltens speichert YouTube dauerhaft Cookies über Ihren Internet-Browser auf Ihrem Endgerät. Falls Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die Speicherung der Cookies durch eine Einstellung in Ihrem Internet-Browsers zu verhindern. Nähere Informationen hierzu finden Sie vorstehend unter „Cookies“.
Weitergehende Informationen über die Erhebung und Nutzung von Daten sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Schutzmöglichkeiten hält Google in den unter
policies.google.com/privacy
abrufbaren Datenschutzhinweisen bereit.]]>
AGB - Disclaimer - Impressum Tue, 29 May 2018 12:55:36 +0200
Thema: 50 Jahre Contergan-Prozess - von : werner http://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/323-Historisches-rund-um-Contergan/45179-50-Jahre-Contergan-Prozess.html#45179 http://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/323-Historisches-rund-um-Contergan/45179-50-Jahre-Contergan-Prozess.html#45179 www.aachener-zeitung.de/lokales/region/5...n-republik-1.1897268


50 Jahre Contergan-Prozess: Ein Gerichtsprozess aus einer anderen Republik
Von: Claudia Schweda
Letzte Aktualisierung: 22. Mai 2018, 05:00 Uhr
egion. Sieben Angeklagte, fast zwei Dutzend Verteidiger, 232 Nebenkläger, ein riesiges öffentliches Interesse und kein Gerichtssaal im Landgericht Aachen, der groß genug war: Der Conterganprozess, der am 27. Mai vor 50 Jahren begann, gilt bis heute als eines der größten Strafverfahren der deutschen Justizgeschichte.

Die neun Angeklagten der Firma Grünenthal

Neun Angeklagte benennt die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Aachen im März 1967 im Fall Contergan. „Der Fabrikant Hermann Wirtz“, geschäftsführender Gesellschafter Grünen­thals aus Stolberg, stand an erster Stelle. Das Verfahren gegen ihn wurde bereits vor Prozessbeginn 1968 abgetrennt. Wirtz war damals 72 Jahre alt und befand sich nach einer Operation im Krankenhaus.

Unter den angeklagten Mitarbeitern Grünenthals war der wissenschaftliche Direktor Heinrich Mückter, zu Prozessbeginn 53 Jahre alt. Er war im Zweiten Weltkrieg stellvertretender Direktor des Instituts für Fleckfieber und Virusforschung des Oberkommandos des Heeres in Krakau gewesen. Ihm wurden später Menschenversuche im KZ Buchenwald vorgeworfen. Ein Haftbefehl aus Polen von 1946 wurde in der westlichen Besatzungszone ignoriert.

Weitere Angeklagte waren der Grünen­thal-Geschäftsführer Jacob Chauvistré (71), der kaufmännische Leiter Hermann Leufgens (50), der Prokurist und Vertriebsleiter Klaus Winandi (53), der Leiter der medizinisch-wissenschaftlichen Abteilung Gotthold Erich Werner (43), der Präparate-Betreuer Contergans Günther Sievers (42), der Arzt und Prokurist Hans Werner von Schrader-Beielstein (48), der (wie Sievers) dem firmeninternen Conterganausschuss angehört hatte, und der Arzt Heinz Wolfgang Kelling (48).

Kellings Anwälte übergaben dem Gericht am ersten Prozesstag ärztliche Bescheinigungen, die ihm eine Verhandlungs- und Reiseunfähigkeit attestierten. Auch sein Verfahren wurde abgetrennt. Die Zahl der Angeklagten war damit schon vor Prozessbeginn von neun auf sieben geschrumpft. 1970 wurde mit Werner der nächste Angeklagte krank. Chauvistré starb in diesem Jahr.
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Er musste in den Saal des „Casino Anna“ des Eschweiler Bergwerksvereins in Alsdorf ausgelagert werden.

Hans-Hermann Menzel ist als junger Richter Teil dieser besonderen Geschichte. „Es war ein gewaltiger Prozess“, sagt er rückblickend. Zweieinhalb mühselige Jahre wurde verhandelt, bis der Prozess gegen die Zahlung von 100 Million D-Mark der Stolberger Hersteller-Firma Grünenthal in eine neu gegründete Stiftung eingestellt wurde. Die Veränderungen, die die gerichtliche Auseinandersetzung um den Arzneimittel­skandal in der Gesellschaft und der Strafprozessordnung bewirkte, sind weitgehend unbemerkt vonstatten gegangen oder heute selbstverständlich. Die Opfer beschäftigt er bis heute.

Richter Menzel hatte gerade seinen 33. Geburtstag gefeiert, als der Prozess startete. Heute sitzt der 83-Jährige in seinem Wohnzimmer in Langerwehe und hält ein Fotoalbum mit Schwarz-Weiß-Bildern und vergilbten Zeitungsausschnitten aus dem Nachlass eines Richterkollegen in den Händen. „Erinnerungen an den Conterganprozess“ steht fein säuberlich von Hand geschrieben auf der ersten Seite. „Wir wussten um die historische Bedeutung“, sagt Menzel.
Contergan wurde als harmloses Schlafmittel propagiert

200 Pressevertreter kamen zum Prozessauftakt. In Menzels Erinnerung aber haben sich vor allem die kleinen Opfer eingebrannt. Auf Fotos ist zu sehen, wie sie in ihrem Sonntagsstaat auf den Einlass in den Saal warten – wie ganz normale Kinder, nur eben mit verkürzten Gliedmaßen. Contergan war seit 1957 von Grünenthal als harmloses Schlafmittel propagiert, nach nicht mehr zu leugnenden Zusammenhängen mit Nervenschäden und Schädigungen im Mutterleib 1961 aber wieder vom Markt genommen worden. Als der Prozess 1968 begann, waren die meisten der Tausenden Geschädigten also noch keine zehn Jahre alt. „Unzählige Eltern haben ihre Kinder nach Alsdorf mitgebracht“, sagt der Richter, „sie wollten ihr Leid öffentlich zeigen.“ Menzel hat das tief beeindruckt und sehr berührt.

Um diesen Eindruck des Richters zu verstehen, muss man sich in die Zeit der 60er Jahre zurückversetzen. Abgesehen von Kriegsversehrten waren behinderte Menschen – nach der systematischen Ermordung im Dritten Reich – im öffentlichen Raum selten. Sie galten nicht als vollwertige Menschen, wurden eher versteckt. In ministeriellen Vermerken zu Contergan ist wie selbstverständlich von „Missgeburten“ die Rede. Der Conterganprozess leitete eine neue Wahrnehmung von Behinderten ein. Die Kinder waren Opfer, die das Recht hatten, wie alle anderen Menschen behandelt zu werden.

„Das geballte Auftreten von schwerstgeschädigten Kindern bedeutete eine anhaltende gesellschaftliche Herausforderung“, schreibt der Münsteraner Historiker Niklas Lenhard-Schramm 2016 in einem Buch über Contergan, in dem er die Rolle der Gesundheitsbehörden und der Strafjustiz in dem Skandal in den gesellschaftlichen Wandel der 60er Jahre einbettet. Die Gesellschaft wurde gezwungen, ihr Bild von behinderten Menschen zu überdenken.

Doch weil der Conterganskandal den Beginn dieser Entwicklung einer neuen Haltung in dieser Frage markiert, bestimmt das alte Denken den Gerichtsprozess. So hielt niemand der Prozessbeteiligten – das schildern heute noch lebende Zeitzeugen – die Conterganopfer für sehr lange lebensfähig. Die später vereinbarten 200 Millionen D-Mark als finanzielle Hilfe für die Geschädigten erschienen vor diesem Hintergrund als horrend hohe Summe.
Der Prozess wurde zum Schauplatz einer unmöglichen Mission. Der Aktenberg aus Zeugenvernehmungen, Gutachten und Urkunden war nach sechseinhalb Jahren Ermittlungen und Prozessvorbereitungen kolossal, die Atmosphäre im Gerichtssaal von Anfang an feindselig bis vergiftet. Noch vor der Eröffnung starteten die Verteidiger, die teils zur juristischen Elite der Bundesrepublik gehörten, eine fast 2000 Seiten starke Offensive aus Gutachten und Einlassungen. Im Prozess gab es ein Dauerfeuer an Dienstaufsichtsbeschwerden, Befangenheits- und Beweisanträgen, angezettelten Grundsatzdiskussionen und absurden Fragen der Anwälte, die den Fortgang lähmten.

„Eine so frostige und aggressive Stimmung habe ich in meiner weiteren Richterkarriere nie mehr erlebt“, sagt Menzel. Ständig mussten die Angegriffenen sich gegenüber übergeordneten Behörden schriftlich ausführlich äußern – was zusätzlich Arbeitszeit kostete. Im Prozess wuchs die Zahl der Zeugen, Sachverständigen und Beweismittel immer weiter, statt einer Ordnung zu weichen.

Die damalige Strafprozessordnung war einem solchen Mammutverfahren einfach nicht gewachsen. Vor der Prozesseröffnung musste den Beschuldigten zum Beispiel ein sogenanntes Schlussgehör gewährt werden, eine Art letzte Anhörung nach dem Abschluss der Ermittlungen, bevor der Staatsanwalt die Anklageschrift ans Gericht zur Prozesseröffnung weiterleitete. Im Conterganfall vergingen bei neun Beschuldigten dreieinhalb Jahre für diesen Verfahrensschritt. Kurz darauf gab es kein Schlussgehör mehr.
Vom OP-Saal ins Gericht

Auch die erlaubte Zeit einer Prozessunterbrechung erwies sich als problematisch. Ende der 60er Jahre musste spätestens alle elf Tage verhandelt werden. Urlaube waren unmöglich, längere Krankheiten eines Beteiligten hätten den Prozess platzen lassen. Richter Menzel erinnert sich noch an seine unerwartete Blinddarm-OP: „Ich wurde mit dem Krankenwagen quasi mit offener Wunde in den Saal nach Alsdorf transportiert.“ Nach dem Conterganprozess wurde die erlaubte Unterbrechung auf bis zu drei Wochen verlängert. Das gilt bis heute.

Inhaltlich verlor der Prozess sich in Detailfragen, etwa darin, ob die Schädigung eines Em­bryos strafrechtlich überhaupt eine Körperverletzung ist. Und während es unter Medizinern in der einschlägigen Fachliteratur weltweit längst Konsens war, dass die Einnahme von Contergan durch Schwangere „zweifellos“ zu Schädigungen des Ungeborenen führt, wurden im Prozess Gutachter und Gegengutachter gehört.

Die „Frankfurter Allgemeine“ nannte das Verfahren Anfang 1970 einen „Alptraum“ angesichts dessen, dass man mit dem 200. Verhandlungstag nicht einmal die Mitte erreicht hätte. Den Prozessbeteiligten war zu diesem Zeitpunkt längst klar, dass ihnen die Zeit davonlief: Verhandlungen für eine Einstellung des Verfahrens liefen bereits seit Monaten.

Neben den juristischen Schwierigkeiten, den Prozess in den Griff zu bekommen, hatte sich der Gesundheitszustand der Angeklagten als zunehmendes Pro­blem erwiesen. Am Tag der Prozesseinstellung saßen noch fünf der neun Angeklagten auf der Anklagebank. „Man konnte auch den Angeklagten ansehen, dass sie unter dem ganzen Verfahren gelitten haben“, sagt Menzel. Dabei ging es nach zweieinhalb Jahren im Prozess immer noch um Grundsätzliches. Körperverletzung aber ist ein Vorwurf, der im Einzelfall nachgewiesen werden muss.

Zur Klärung dieser Frage, welchen der Angeklagten bei welchem Einzelfall welche Schuld trifft, war das Verfahren aber noch lange nicht vorgedrungen. „Wir hatten die Befürchtung, dass aufgrund der absehbar langen Zeit bis zu einem Urteil irgendwann kein Angeklagter mehr da sein würde, den man hätte verurteilen können“, sagt Menzel.
Nach 283 Verhandlungstagen wird das Verfahren eingestellt

Am 18. Dezember 1970 wurde nach 283 Verhandlungstagen das Verfahren eingestellt. „Die Spannung ist vorbei“, steht im alten Fotoalbum des Richters. Im Einstellungsbeschluss macht das Gericht den Angeklagten den „Vorwurf fahrlässigen strafbaren Verhaltens“. Grünen­thal zahlte 100 Millionen Mark plus Zinsen, die zusammen mit derselben Summe vom Bund die Stiftung bildeten, die monatliche Renten an die Geschädigten leistet. Allerdings flossen diese Zahlungen nur, wenn die Eltern zuvor auf alle weiteren Ansprüche gegen Grünenthal verzichteten. Die Contergangeschädigten fühlen sich dadurch bis heute um ihr Recht gebracht.
Der Einstellungsbeschluss



Für einen Außenstehenden sei die Einstellung des Verfahrens schwer verständlich, sagt Menzel. „Die Schuld ist so eindeutig sichtbar.“ Doch der Richter ist bis heute überzeugt, keine andere Wahl gehabt zu haben: „Es war keine glückliche Lösung, aber eine, die nicht zu ändern war. Der Prozess war im Grunde nicht justiziabel.“ Private Schadenersatzklagen wären mehr als schwierig geworden. Unabhängig von der Frage der Beweisführung hätte eine damals neue Verjährungsfrist für Körperverletzung gegriffen. Vielleicht könne die Lektüre des Einstellungsbeschlusses die Verbitterung mancher mildern, sagt Menzel. „Er liest sich wie eine Verurteilung.“]]>
Historisches rund um Contergan Tue, 22 May 2018 06:22:49 +0200