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THEMA: Corona-Impfzwang für alle?

Corona-Impfzwang für alle? 03 Mai 2020 17:38 #46904

  • Stefan Hirsch
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Ich bin fassungslos.
Stefan
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Corona-Impfzwang für alle? 04 Mai 2020 12:37 #46909

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Der Mann sagt selbst, dass er kein Jurist sei, aber eine Gefahr sähe. Solche Aufmerksamkeit ist gut und das freut mich wirklich sehr. Lieber einmal zu viel hingeschaut, als einmal zuwenig! Bravo!!

Ich habe die im Video angegebenen Schritte nachvollzogen und hier der Link zur pdf:
www.bundesgesundheitsministerium.de/file...onaler_Tragweite.pdf

In der Sache habe ich mir die Punkte mal angeschaut, die als problematisch erwähnt werden, d.h. den § 28 Infektionsschutzgesetz (Seite 21 der Formulierungshilfe).

Zusammengeschrieben soll hiernach die Vorschrift dann nach der Fomulierungshilfe wie folgt lauten:

1) Werden Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider festgestellt oder ergibt sich, dass ein Verstorbener krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider war, so trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, insbesondere die in den §§ 29 bis 31 genannten, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist; sie kann insbesondere Personen verpflichten, den Ort, an dem sie sich befinden, nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte oder öffentliche Orte nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen zu betreten. Unter den Voraussetzungen von Satz 1 kann die zuständige Behörde Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen von Menschen beschränken oder verbieten und Badeanstalten oder in § 33 genannte Gemeinschaftseinrichtungen oder Teile davon schließen.
Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.


Es braucht also zunächst für Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2:
Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider

Bei diesem Personenkreis sind Maßnahmen, z.B. bezüglich Quarantäne, möglich. Kann jemand aus diesem Personenkreis nachweisen, dass Impfschutz oder Immunität besteht, kann von restriktiven Maßnahmen abgesehen werden.

Wer aber sind Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider. Pauschal das ganze Volk so zu qualifizieren dürfte verfassungsrechtlich nicht halten. Es wird immer ein bestimmter Faktor bestehen müssen, der diesen Verdacvht rechtfertigt. Beispiel: alle Heimkehrer aus Wuhan oder Südtirol. Bei denen können Maßnahmen durchgeführt werden, aber die einzelne Person kann sich entlasten.

Eine generelle Impfpflicht ergibt sich daraus nicht. Man will da wohl dicht ran. Denn bei einer generellen Impflicht gibt es durchaus auch verfassungsrechtliche Bedenken, denn wie bekannt, ist eine Impfung immer auch mit Gesundheitsrisiken verbunden.

Sehr interessante Diskussion!
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Corona-Impfzwang für alle? 04 Mai 2020 12:56 #46910

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Hmm, ich habe mir den Text jetzt durchgelesen, aber von einer schon eingeführten Impfpflicht gegen Covid-19 nichts gefunden, Unter welchem Punkt steht das genau ?
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Corona-Impfzwang für alle? 04 Mai 2020 13:00 #46911

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Liebe Dagmar!

Hier nochmal der Link von meinem Beitrag oben - schau` mal auf Seite 21 zu § 28.
www.bundesgesundheitsministerium.de/file...onaler_Tragweite.pdf

Herzliche Grüße
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Corona-Impfzwang für alle? 04 Mai 2020 13:07 #46912

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Corona-Impfzwang für alle? 04 Mai 2020 13:08 #46913

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Bild:

Doch es gibt Kritik aus den eigenen Reihen!

Eine Passage (§28 Abs. 1, Satz 3) sorgt für Unmut in der Unionsfraktion: „Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach §22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“

www.bild.de/politik/inland/politik-inlan...r-70430846.bild.html

also wie von mir beschrieben
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Corona-Impfzwang für alle? 04 Mai 2020 14:22 #46914

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Ich bin gespannt, ob das so durchkommt. Kann ich mir nicht vorstellen, auch im Hinblick auf HIV oder Hepatitis. Und Immunitätsausweis setzt nicht zwingend die Impfung voraus, nur eine Immunität, die auch nach überstandener Krankheit eintreten würde.
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Corona-Impfzwang für alle? 04 Mai 2020 14:24 #46915

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beides - Impfung, wie Immunität sollen berücksichtigt werden.

Wie schon beschrieben, das alles ist sehr kritisch gesehen. Aber ich denke schon, dass etwas kommen wird.
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Corona-Impfzwang für alle? 04 Mai 2020 15:28 #46916

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Corona-Impfzwang für alle? 04 Mai 2020 18:23 #46918

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Thema ist laut Tagesschau vom Tisch.
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Corona-Impfzwang für alle? 04 Mai 2020 18:31 #46919

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das ist im Kabinett beschlossen worden - abwarten!
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Corona-Impfzwang für alle? 04 Mai 2020 20:00 #46920

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Dalufi schrieb:
Thema ist laut Tagesschau vom Tisch.


So bestechend die Idee auf den ersten flüchtigen Blick auch ist, ergibt kurzes Nachdenken, dass es ein Schnellschuß aus der Hüfte war. Die Folge wären natürlich und unvermeidlich "Corona-Parties". Damit würde das jetzige System zur Eindämmung ganz schnell und radikal kippen. Dagegen ist die Aufhebung der verfassungsmäßigen Rechte schon fast drittrangig.
Zum Glück gibt es - noch - eine Gewaltenteilung, die auch deshalb eingerichtet wurde, damit solche Lucky-Lukes nicht überall mit Gesetzen rumballern dürfen. Jetzt wirds spannend, ob sie hält.
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Corona-Impfzwang für alle? 05 Mai 2020 09:22 #46923

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Montag erklärt, dass es vorerst keine Regelungen dazu geben soll, inwiefern solche Immunitätsnachweise Ausnahmen von Alltags-Beschränkungen wie in der Corona-Krise ermöglichen könnten. Er habe den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme dazu gebeten. In der Koalition sei vereinbart worden, bis dahin keine gesetzliche Regelung zu dieser Frage vorzunehmen. Neben der Opposition hatte sich zuletzt auch SPD-Chefin Saskia Esken skeptisch über Pläne für Immunitätsnachweise geäußert.
www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft...rend-0539273005.html

Rechtlich ist die Frage die:
Wie ausgefüührt, sollte die beabsichtigte Einfügung eine Ausnahme zu den Sätzen 1 und 2 in § die 28 Infektionsschutzgesetz darstellen. Das hieße nach den Sätzen 1 und 2, dass nach wie vor Anordnungen getroffen werden können, die Befreiungsmöglichkeit bei nachgewiesenem Impfschutz oder Immunität erstmal entfällt.

Das kann so wohl nicht stehen bleiben. Ich bin gespannt!
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Corona-Impfzwang für alle? 05 Mai 2020 09:26 #46924

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hier ein sehr guter kritischer Artikel zum Thema in der Deutschen Apothekerzeitung:
www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/a...-immunitaetsnachweis

Hier werden auch die Kritikpunkte deutlich, z.B. dass es zu keinen Diskriminierungen von Personen mit Vorerkrankungen kommen darf.

Ich bin massiv dagegen, dass es zu generellen Impfpflichten oder zu Situationen kommt, in denen man ohne sich impfen zu lassen massiven Restriktionen ausgesetzt wird.

Impfen heißt auch Risiko - das weiß auch der Gesetzgeber - nicht umsonst gibt es den § 60 (Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe) - www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__60.html

Diese Risiken sind bei Vorerkrankungen gesteigert. Lässt sich jemand angesichts seines gesundheitlichen Zustandes, seiner Behinderung, nicht impfen, so darf dies nicht zu Diskriminierungen führen!
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Corona-Impfzwang für alle? 05 Mai 2020 21:18 #46928

  • Stefan Hirsch
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Lieber Christian vielen dank für deine Einschätzung. Der Impfzwang wird ganz sicher kommen und läuft im Geheimen das Bill Gats damit was zu tun hat ist auch ganz sicher!! Nun wie könnte dieser Impfzwang Aussehen, bekannter weise bekommt ein jeder der sich zum Beispiel einer Grippe Impfung unterzogen hat einen sogenannten Impfausweis mit dem sich jeder geimpfte legitimiert und auf Verlagen Nachweisen kann das er geimpft wurde. Nun im Fall von Corona haben wir eine ganz andere Dimension, derzeit erleben wir das die Regierungen etwas lockern jedoch kann das Buchstäblich über Nach wieder zu Ende sein und man wird uns wieder einer strengen Ausgangssperre anordnen. Hier kommt nun der Impfzwang zum Einsatz folgendes ist derzeit sehr gut vorstellbar, das Wort Privilegien wird eine Besondere Rolle einnehmen das Privileg frei zu sein frei zu Reisen und alles machen zu können wie es 2019 war für jene die sich Impfen haben lassen wird dieses Privileg ganz sicher Realität werden verbunden mit dem Ausweis wie Spahn ihn fordert. Das heißt diese Privilegien die wir einst hatten und selbstverständlich war wir es nur noch geben wenn du diese Impfung Angenommen hast!! Es wird dem Bürger als das Ultimative Heilmittel und als Freiheit beigebracht die du wieder erhalten wirst wenn du dem Staate folge leistest . Der Ausweis den du dann erhälst wird dich legitimieren ohne jegliche Einschränkungen dich zu Bewegen zu tun was du derzeit vom Staate verboten bekommen hast. Und das ist für mich dass was wirklich vorbereitet wird und was meiner Meinung nach kommen wird. Für die denjenigen, die sich zu recht weigern eine Impfung anzunehmen wird das ganze zu einem Desasters von Einschränkungen und guter letz zum Freiheitsentzug im öffentlichen Leben kommen, Endzug von Privilegien die wir vorher. hatten die Ausweisungen dürften Katastrophal werden, weil auch der Mensch in zwei Gruppen getrennt wird die der Geimpften und die der nicht Geimpften. Wir erleben es doch jetzt schon wie Mensche Reagieren wenn man diesen Mundschutz nicht Trägt wie geächtet man wird und auch Ärger vom Menschen bekommt die man noch niemals gesehen hast noch kennt. Es könnte demnach wirklich zu Ausschreitungen kommen Geimpfte gegen nicht Geimpfte, dieses Szenario ist sehr Real.
Stefan
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Corona-Impfzwang für alle? 06 Mai 2020 09:39 #46930

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Ich hoffe, dass mein Beitrag ( oder andere ) nicht wieder gelöscht wird. Aber das sind nun wirklich Spekulationen und was Bill Gates damit zu tun haben soll, ist mir ein Rätsel. Sorry, aber das ist abstrus.
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Corona-Impfzwang für alle? 06 Mai 2020 09:58 #46931

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Dalufi schrieb:
Ich hoffe, dass mein Beitrag ( oder andere ) nicht wieder gelöscht wird. Aber das sind nun wirklich Spekulationen und was Bill Gates damit zu tun haben soll, ist mir ein Rätsel. Sorry, aber das ist abstrus.


Hallo Delufi, sehe dir mal das Video an und die Bewertungen der Daumen zu diesem Video!!! youtu.be/EfLjUWk7LgQ




Du kannst meine Kommentare Selbstverständlich als Glaub ich nicht abtun, das ist dein Gutes recht...

Grüße Stefan
Stefan
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Corona-Impfzwang für alle? 06 Mai 2020 10:15 #46932

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Stefan Hirsch schrieb:
... sehe dir mal das Video an und die Bewertungen der Daumen zu diesem Video!!! youtu.be/EfLjUWk7LgQ



_DAS_ werde ich sicher NICHT tun.
Nachdem schon auf Facebook zunehmend Müll von Spinnern bis russischen Desinforamtionskampagnen auftrat und die sogar reagieren mussten, hat sich dieser Teil des Geschehens auf Youtube verlagert. Auf einen sinnvollen Beitag kommen inzwischen 10, die mit "Spam" noch gelobt werden. Über das Kaufen = Fälschen von Bewertungen muss man ja wohl nicht mehr reden.
( Eine gute Verschwörungsseite kommt auch nicht ohne Bill Gates aus )

Ich kannn aber diese Seite empfehlen, auch zu Corona : correctiv.org/ueber-uns/
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Corona-Impfzwang für alle? 07 Mai 2020 11:10 #46938

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Wenn jemand was zum Kampf gegen Corona beitragen möchte, möge er / sie doch bitte den folgenden Link öffnen, und sich nicht daran stören, dass er mit IBM anfängt. Die verdienen nicht dran, die hosten nur den Verteilerserver - In den USA gehört so ein Charity-Engagement einfach zum guten Ton.
Ich kann versichern, dass das Programm in 10 Jahren nie Ärger gemacht hat, aber einen netten Bildschirmschoner liefert.

www.ibm.org/OpenPandemics
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Corona-Impfzwang für alle? 07 Mai 2020 13:00 #46939

Bill Gates: CORONA-IMPFSTOFF ist die „dringendste Erfindung der Welt“
176.816 Aufrufe•04.05.2020
670 Daumen hoch
35.446 Daumen runter
Das ist Fakt
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Corona-Impfzwang für alle? 07 Mai 2020 14:10 #46940

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Hallo Werner, deine Ansicht Teile ich nicht!! Du hattest ja auch diesen Satz mit Nachdruck nach meiner Veröffentlichung zum Mundschutz angegeben:


neuer Stand : Entwarnung.
Übrigens ist allem Anschein nach Corona weniger gefährlich als stinknormale Grippe. Über die 2000 (?, oder waren es sogar 20.000 ?) jährlichen Grippetoten allein in D redet aber niemand. Ist das nicht seltsam, dass 300 Tote in China so viel Aufmerksamkeit bekommen ?

Vielleicht solltest du dir doch mal das Bill Gats Video Ansehen..
Stefan
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Corona-Impfzwang für alle? 07 Mai 2020 18:49 #46942

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Können wir nicht aufhören, uns wegen eines dummen Links zu streiten, der eh nicht mehr relevant ist ? Es gibt wichtigere Dinge.
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Corona-Impfzwang für alle? 07 Mai 2020 20:09 #46943

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Stefan Hirsch schrieb:
Hallo Werner, deine Ansicht Teile ich nicht!! Du hattest ja auch diesen Satz mit Nachdruck nach meiner Veröffentlichung zum Mundschutz angegeben:


neuer Stand : Entwarnung.
Übrigens ist allem Anschein nach Corona weniger gefährlich als stinknormale Grippe. Über die 2000 (?, oder waren es sogar 20.000 ?) jährlichen Grippetoten allein in D redet aber niemand. Ist das nicht seltsam, dass 300 Tote in China so viel Aufmerksamkeit bekommen ?

Vielleicht solltest du dir doch mal das Bill Gats Video Ansehen..


hallo Stefan,

mein Satz , den Du zitiert hast, war mein damaliger Wissensstand, den ich heute definitv als überholt zurückziehe.

Als noch die Mediziner über den Mundschutz herrschten, war es nach meiner Kenntnis "Stand der Wissenschaft", dass der "einfache" Mundschutz nichts nutzt, weil er den Träger nicht schützt. Dass er doch wirkt, wenn und weil alle ihn tragen, musste erst in den Köpfen reifen.
Aber Gates wird schon seit 1980 angefeindet wegen seines Computermonopols, das wird er nicht mehr los. Das entwertet natürlich auch Angriffe auf ihn, besonders wenn richtige Quellen fehlen. - Ich lese lieber, was ich wissen will, das geht schneller und sorgfältiger.
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Corona-Impfzwang für alle? 10 Mai 2020 04:53 #46946

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WerBo schrieb:
Stefan Hirsch schrieb:
Hallo Werner, deine Ansicht Teile ich nicht!! Du hattest ja auch diesen Satz mit Nachdruck nach meiner Veröffentlichung zum Mundschutz angegeben:


neuer Stand : Entwarnung.
Übrigens ist allem Anschein nach Corona weniger gefährlich als stinknormale Grippe. Über die 2000 (?, oder waren es sogar 20.000 ?) jährlichen Grippetoten allein in D redet aber niemand. Ist das nicht seltsam, dass 300 Tote in China so viel Aufmerksamkeit bekommen ?

Vielleicht solltest du dir doch mal das Bill Gats Video Ansehen..


hallo Stefan,

mein Satz , den Du zitiert hast, war mein damaliger Wissensstand, den ich heute definitv als überholt zurückziehe.

Als noch die Mediziner über den Mundschutz herrschten, war es nach meiner Kenntnis "Stand der Wissenschaft", dass der "einfache" Mundschutz nichts nutzt, weil er den Träger nicht schützt. Dass er doch wirkt, wenn und weil alle ihn tragen, musste erst in den Köpfen reifen.
Aber Gates wird schon seit 1980 angefeindet wegen seines Computermonopols, das wird er nicht mehr los. Das entwertet natürlich auch Angriffe auf ihn, besonders wenn richtige Quellen fehlen. - Ich lese lieber, was ich wissen will, das geht schneller und sorgfältiger.


Das Stefan Hirsch, auf solche Verschwörungen rein fällt war mir klar.
www.swr3.de/aktuell/fake-news-check/fakt...deutschland-100.html
www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavi...faktencheck-100.html
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Corona-Impfzwang für alle? 10 Mai 2020 11:15 #46947

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Rosa schrieb:
...
"Vielleicht solltest du dir doch mal das Bill Gats Video Ansehen..."


Das ... auf solche Verschwörungen rein fällt war mir klar.
www.swr3.de/aktuell/fake-news-check/fakt...deutschland-100.html
www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavi...faktencheck-100.html


Das ist wirklich seltsam : früher waren das alles belanglose Spinner, die am Stammtisch eben 1 über den Durst getrunken hatten. Heute raunen dieselben Leute "geheime und unterdrückte Informationen" ( aber die kommen da dran, und ihr Video wird nicht unterdrückt ? ) und sofort rennt man kritiklos in Scharen hinterher ?
Das kann doch nur an dem Zeug liegen,das die Flugzeuge in ihren Kondensstreifen auf uns runterregnen lassen
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Corona-Impfzwang für alle? 10 Mai 2020 12:30 #46948

Vielleicht sollten "diese Flugzeuge" aus ihren Kondensstreifen einfach nur mal etwas Hirn vom Himmel regnen lassen!
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Corona-Impfzwang für alle? 10 Mai 2020 13:28 #46949

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Ja, wäre nicht schlecht.
Ich sag nur Stichwort: Attila Hildmann
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Corona-Impfzwang für alle? 11 Mai 2020 15:47 #46959

Der wird geschickt ausweichen!
Bevor Du etwas sagst lass es durch drei Siebe gleiten: Ist es notwendig, ist es wahr, ist es gut? Wenn es auch nur in einem Sieb hängen bleibt halt einfach den Mund!
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Corona-Impfzwang für alle? 11 Mai 2020 16:30 #46960

  • Stefan Hirsch
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Stefan Hirsch schrieb:
Hallo Werner, deine Ansicht Teile ich nicht!! Du hattest ja auch diesen Satz mit Nachdruck nach meiner Veröffentlichung zum Mundschutz angegeben:


neuer Stand : Entwarnung.
Übrigens ist allem Anschein nach Corona weniger gefährlich als stinknormale Grippe. Über die 2000 (?, oder waren es sogar 20.000 ?) jährlichen Grippetoten allein in D redet aber niemand. Ist das nicht seltsam, dass 300 Tote in China so viel Aufmerksamkeit bekommen ?

Vielleicht solltest du dir doch mal das Bill Gats Video Ansehen..



youtu.be/AerH80x4SMo 15 Mai
Stefan
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Corona-Impfzwang für alle? 11 Mai 2020 21:31 #46962

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Diesen Beitrag hat die Regierung vor 7 Stunden veröffentlicht, derzeit will sich die Regierung "erstmals" mit über 750.0000 Millionen Euro an der kommenden Zwangsimpfung an der Bevölkerung freigeben.
Stefan
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Corona-Impfzwang für alle? 11 Mai 2020 22:47 #46963

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Stefan Hirsch schrieb:
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Diesen Beitrag hat die Regierung vor 7 Stunden veröffentlicht, derzeit will sich die Regierung "erstmals" mit über 750.0000 Millionen Euro an der kommenden Zwangsimpfung an der Bevölkerung freigeben.


Ken jepsen Spricht in Stuttgart..

youtu.be/5rDApC6MiCg 09.05.2020
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Corona-Impfzwang für alle? 11 Mai 2020 23:19 #46964

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Darum hat auch diem Conterganstiftung so leichtes Spiel mit vielen von uns.
Jeden Schrott gleich glauben und sofort Panikattacke
Herr lass es Hirn regenen
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Corona-Impfzwang für alle? 11 Mai 2020 23:21 #46965

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Es sind 750 Mio und nicht 750,000 Mio
Genau das meine ich Wiedergabe falscher Tatsachen und schon brennt die Hütte
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Corona-Impfzwang für alle? 12 Mai 2020 02:15 #46966

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Stefan Hirsch schrieb:
Stefan Hirsch schrieb:
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Diesen Beitrag hat die Regierung vor 7 Stunden veröffentlicht, derzeit will sich die Regierung "erstmals" mit über 750.0000 Millionen Euro an der kommenden Zwangsimpfung an der Bevölkerung freigeben.


Ken jepsen Spricht in Stuttgart..

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Hier etwas zu Ken J. , Stefan ich finde es schlimm das Du einen Rechten Verschwörer glaubst, mehr wie seriösen Medien und mehr wie anerkannten Forschern bzw. Virologen.
www.instagram.com/tv/B_zmdh_D0MO/?utm_so...utm_campaign=loading
correctiv.org/faktencheck/2020/05/08/gro...ungen-stimmung-macht
www.deutschlandfunkkultur.de/angriffe-au...am:article_id=476207
www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_...erungs-theorien.html
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Corona-Impfzwang für alle? 12 Mai 2020 08:07 #46967

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Drei Millionen Menschen sahen es, doch an Ken Jebsens Corona-Video ist alles falsch

Deutschland, Baden-Württemberg, Stuttgart, 09.05.2020: Ken Jebsen, Webvideoproduzent und Aktivist bei seinem kurzen Auft
imago images/Arnulf HettrichAn Ken Jebsens Corona-Video ist alles falsch.
FOCUS-Online-Redakteurin Lena Glöckner
Montag, 11.05.2020, 22:18
Drei Millionen Aufrufe hat das YouTube-Video „Gates kapert Deutschland!“ von Ken Jebsen inzwischen. Aber pure Reichweite macht aus Lügen noch lange nicht die Wahrheit. Denn Ken Jebsens Behauptungen zu einer Gates-Verschwörung, der Impfpflicht und angeblichen Verhaftungen bei Demonstrationen sind faktenloser Unsinn.

Tausende Menschen haben in den vergangenen Tagen in vielen Städten Deutschlands gegen die Beschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens im Kampf gegen die Corona-Pandemie demonstriert. Die geltenden Abstandsregeln wurden oft missachtet, Schutzmasken nicht getragen. Unter den Teilnehmern mischten sich unter anderem auch Verschwörungstheoretiker, Impfgegner sowie Rechts- und Linksextreme. Eine Art Vordenker ist für viele von ihnen Ken Jebsen.

Jebsen war Radiomoderator beim RBB, bis er 2011 nach einer Bemerkung über den Holocaust entlassen wurde. Er sagte damals: "Ich weiß, wer den Holocaust als PR erfunden hat." Seitdem macht er seine eigenen "Nachrichten". Auf dem YouTube-Kanal "KenFM" teilt er seit Jahren Videos mit verschwörungstheoretischen Inhalten. So auch das Video „Gates kapert Deutschland!“. Darin verbeitet Jebsen Theorien zu einer Gates-Verschwörung, der Impfpflicht und angeblichen Verhaftungen bei Hygiene-Demos.

Erste Behauptung: Bill Gates hat die WHO gekauft
Jebsen behauptet in seinem YouTube-Video, die Weltgesundheitsorganisation WHO werde zu 80 Prozent von der Bill & Melinda Gates Stiftung finanziert - "Er kauft sich überall ein". Das ist falsch. Zwar ist die Gates-Stiftung nach WHO-Angaben ihr zweitgrößter Spender (nach den USA), die Spenden machen aber lediglich 11,41 Prozent des WHO-Budgets aus. Auch wenn man die Spenden der Gavi Impfallianz addiert, die sich auf 6,49 Prozent belaufen, kommt man nicht auf die von Jebsen behaupteten 80 Prozent. Gavi wurde von der Gates-Stiftung gegründet und wird teilweise von ihr mitfinanziert.


Screenshot WHO
Zweite Behauptung: Bill Gates lenkt die Bundesregierung
Die WHO ist in Jebsens Welt nicht die einzige Organisation, durch welche Bill Gates angeblich die Menschheit steuern will. Jebsen behauptet, die Gates-Stiftung hätte sich auch die Loyalität der Bundesregierung erkauft. Beweise liefert er für diese Aussage nicht, legt nur nahe, dass viele Berater der Bundesregierung in der Corona-Krise auf der „Gates-Lohnliste“ stehen würden. Als Beispiele nennt er Christian Drosten, den Chefvirologen der Berliner Charité, und das Robert-Koch-Institut. Es ist zwar richtig, dass sowohl Drosten als auch das RKI für wissenschaftliche Projekte Zuwendungen der Gates-Stiftung bekommen haben. Aber dabei geht es um einzelne Projekte und nicht das ganze Gehalt bzw. Budget der Betreffenden. Und Jebsen legt nicht dar, wie er aus der Tatsache, dass einzelne, wenn auch wichtige, Berater für einzelne Projekte Geld von Gates bekommen haben, auf den Schluss kommt, dass die Bundesregierung in der Corona-Krise "höchstbefangen" sei.

Lesen Sie hier mehr über die wirren Corona-Verschwörungstheorien der Stars.

Dritte Behauptung: Gates will die Weltbevölkerung zwangsimpfen
Auch stellt Jebsen die Behauptung auf, das Ehepaar Gates hätte es sich zur Aufgabe gemacht, die ganze Welt zwangsimpfen zu lassen. Der Plan hinter dieser "Impfpflicht durch die Hintertür" sei es, jeden Menschen mit Mikrochips zu versehen und damit digital zu versklaven. Es gibt allerdings keinen einzigen Anhaltspunkt, der diese These stützt. Jebsen liefert in dem Video auch selbst keine "Beweise". Weder finanziert die Gates-Stiftung ein Projekt, das Mikro-Chips entwickelt, noch plant sie, Bewegungen durch digitale Zertifikate nachzuverfolgen. Das bestätigte die Stiftung noch einmal auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters.

Vierte Behauptung: Frauen in Dritte-Welt-Ländern wurden durch Zwangsimpfungen sterilisiert
Jebsens behauptet auch, die WHO und die Gates-Stiftung hätten in Afrika und Indien durch Impfungen bereits tausende Frauen zwangssterilisiert, um der Überbevölkerung entgegenzuwirken. Sie ist ebenso aus der Luft gegriffen wie falsch. Sie fußt auf der Erklärung einer Gruppe katholischer Bischöfe in Kenia aus dem Jahr 2014, in der behauptet wurde, dass durch ein Tetanus-Impfprogramm für Frauen versucht werde, sie massenhaft zu sterilisieren. Die Bischöfe behaupteten, der Impfstoff beinhalte das Antischwangerschaftshormon Choriongonadotropin, das Frauen sterilisieren würde. Das österreichische Fake-News-Korrektiv „Mimikama“ zitierte in einem Fact-Checking der kruden Sterilisations-Behauptung den WHO-Abgesandten für Kenia, Rudi Eggers. Laut dessen Aussage ist das Hormon nicht einmal Bestandteil des Tetanus-Impfstoffs.

Fünfte Behauptung: Die Bundesregierung plant eine Impfflicht
Weiter behauptet Jebsen in seinem YouTube-Video, dass die Bundesregierung eine Impfpflicht plane. Das ist eine Behauptung, die in den vergangenen Tagen viel verbreitet wurde und schlicht nicht den Tatsachen entspricht. Als vermeintlichen Beleg führen Verfechter dieser These einen Gesetzesentwurf der CDU/CSU an: Den „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ des Bundeskabinetts. Der sah einen sogenannten Immunitätsnachweis vor, mit dem Bürger, die das Virus bereits überstanden haben und damit immun sind oder geimpft wurden, mehr Bewegungsfreiheit gegeben werden. Doch der Vorschlag wurde wegen der drohenden Gefahr der Diskriminierung von Nicht-Immunen schnell verworfen. Der Immunitätsnachweis steht nicht mehr zur Debatte. Von einer Impfpflicht war nie die Rede.

Sechste Behauptung: Das Coronavirus ist nur eine „harmlose Grippe“
Dass das Coronavirus nur eine „harmlose Grippe“ sei, ist die wohl gefährlichste unter allen Falschbehauptungen Ken Jebsens. Er nennt das Virus ein „trojanisches Pferd“ und sagt, es sei „nicht so schlimm, wie es immer prophezeit wird“. Das ist falsch. Der Unterschied zwischen einer Grippe und dem neuartigen Virus Sars-CoV-2 besteht schon allein darin, dass das Virus neuartig ist. Gegen die meisten Influenza-, also Grippeviren ist unser Immunsystem schon weitgehend immun, sagt das Europäische Zentrum für Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC). Anders sei es bei Sars-CoV-2. Der neue Erreger treffe das Immunsystem völlig unvorbereitet. Außerdem gibt es im Gegensatz zu Influenza gegen Covid-19 keine Impfstoffe und Behandlungsmittel. Zudem lassen die bisherigen wissenschaftlichen Erkenntnisse laut WHO anmuten, dass es bei Covid-19 deutlich mehr schwere Infektionsverläufe gibt, als bei einer Grippe.

Alle wichtigen News zum Coronavirus lesen Sie hier im Ticker.

Siebte Behauptung: Die Berliner Polizei hat Menschen bei einer Hygiene-Demo verhaftet
Außerdem erzählt Jebsen im Video von angeblichen Verhaftungen bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am 1. Mai in Berlin. Er sagt, die Berliner Polizei habe bei der Demo Menschen „verhaftet, weil sie das Grundgesetz offen bei sich trugen“. Die Polizei hätte das Grundgesetz „eine unerlaubte politische Meinungsäußerung“ betitelt, sagt der ehemalige RBB-Moderator. Doch verhaftet wurde bei der Demonstration am Rosa-Luxemburg-Platz ganz offensichtlich niemand. Aus einer Pressemitteilung der Polizei Berlin geht hervor, dass an diesem Tag 91 Identitätsfeststellungen, Ordnungswidrigkeitsanzeigen und Strafverfahren ausgestellt wurden. Aus dem Bericht geht hervor, dass diese wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung und das Infektionsschutzgesetz durchgeführt wurden und nicht, weil jemand das Grundgesetz in die Höhe hielt.

Jebsen ist Aktivist und kein Journalist
Jebsen sagt, er sei Journalist, er habe schließlich einen Presseausweis. Auf seiner Website nennt der Deutsche Journalisten Verband die Kriterien für einen solchen Ausweis. Unter anderem: "Mitglied kann auch werden, wer als frühere/r hauptberufliche/r Journalist/in publizistisch arbeitet, sofern er/sie kein Arbeitseinkommen aus nichtjournalistischer Tätigkeit bezieht." Jebsens frühere journalistische Tätigkeit beim RBB reicht also aus. Und Journalist ist kein rechtlich geschützter Bezeichnung. Aber wer die Enteignung von Privatleuten, deren Festnahme durch einen internationalen Haftbefehl und Widerstand gegen dem Allgemeinwohl dienende Regeln fordert, hat eine persönliche Agenda und dürfte höchstens als Aktivist gelten.
www.focus.de/kultur/medien/aussagen-im-f...sch_id_11979155.html
Gruß Mitstreiter
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