Contergannetzwerk Deutschland e.V. - Forum - Contergannetzwerk Deutschland e.V. https://www.contergannetzwerk.de/ Sat, 17 Apr 2021 00:19:41 +0200 Kunena 1.6 https://www.contergannetzwerk.de/components/com_kunena/template/default/images/icons/rss.png Contergannetzwerk Deutschland e.V. - Forum https://www.contergannetzwerk.de/ en-gb Thema: Stellungnahme bezüglich Diskussion 6. ContStifÄndG - von : admin https://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/321-aus-der-Politik---öffentlich/47937-Stellungnahme-bezüglich-Diskussion-6-ContStifÄndG.html#47937 https://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/321-aus-der-Politik---öffentlich/47937-Stellungnahme-bezüglich-Diskussion-6-ContStifÄndG.html#47937 Hier nun eine Stellungnahme zur Diskussion zu einem 6. Conterganstiftungsänderungsgesetz:

www.contergannetzwerk.de/index.php/compo...4nderungsgesetz.html

Herzliche Grüße]]>
aus der Politik - öffentlich Tue, 13 Apr 2021 12:46:32 +0200
Thema: Corona Impfung - von : Taxaner https://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/263-öffentliche-Mitteilungen/47923-Corona-Impfung.html#47923 https://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/263-öffentliche-Mitteilungen/47923-Corona-Impfung.html#47923
bin heute Vormittag mit Biontec geimpft worden. Bisher keine Nebenwirkungen.
2. Impfung am 17.05.2021
Wie sieht es bei euch aus ?
Probleme ?
Nebenwirkungen ?]]>
öffentliche Mitteilungen Mon, 12 Apr 2021 17:15:10 +0200
Thema: Anrechnung auf Contgerganrenten bei Ausländern-BVerwG 5 C 2.20 - von : admin https://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/213-Conterganstiftung-für-behinderte-Menschen---öffentlich/47887-Anrechnung-auf-Contgerganrenten-bei-Ausländern-BVerwG-5-C-220.html#47887 https://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/213-Conterganstiftung-für-behinderte-Menschen---öffentlich/47887-Anrechnung-auf-Contgerganrenten-bei-Ausländern-BVerwG-5-C-220.html#47887

Pressemitteilung Nr. 22/2021 vom 01.04.2021
Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung ausländischer Zahlungen auf die Conterganrente

Die Regelung des Conterganstiftungsgesetzes (ContStifG), wonach auf die nach diesem Gesetz zu gewährende Kapitalentschädigung und Conterganrente Zahlungen angerechnet werden, die wegen der Einnahme thalidomidhaltiger Präparate von Anderen, insbesondere von ausländischen Staaten, geleistet werden (§ 15 Abs. 2 Satz 2 ContStifG) verstößt nach Überzeugung des Bundesverwaltungsgerichts gegen den Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz - GG -) und die Eigentumsgarantie (Art. 14 Abs. 1 GG). Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat deshalb beschlossen, dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Vereinbarkeit der Anrechnungsregelung mit den genannten Bestimmungen des Grundgesetzes zur Entscheidung vorzulegen.

Der 1962 geborene Kläger lebt in der Republik Irland, deren Staatsangehöriger er ist. Er hat verschiedene körperliche Schädigungen erlitten, weil seine Mutter während der Schwangerschaft ein thalidomidhaltiges Präparat der G. GmbH eingenommen hatte. Seit Oktober 1972 bezieht er deshalb u.a. laufende monatliche Geldzahlungen (Conterganrente) nach dem Gesetz zur Errichtung der Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder" (Stiftungsgesetz), das durch das Conterganstiftungsgesetz abgelöst wurde. Seit Januar 2013 betrug diese 3 686 Euro. Außerdem erhält er wegen seiner thalidomidbedingten Schädigungen vom irischen Staat monatlich 1 109 Euro. Diesen Betrag rechnet die beklagte Stiftung seit August 2013 unter Verweis auf § 15 Abs. 2 Satz 2 ContStifG an und zieht ihn von der dem Kläger zustehenden Conterganrente ab. Durch das Stiftungsgesetz waren die privatrechtlichen Haftungsansprüche der Geschädigten aus einem 1970 geschlossenen Vergleich mit der Firma Grünenthal in Ansprüche gegen die öffentlich-rechtliche Stiftung umgewandelt worden. Von den über 2 500 Leistungsempfängern lebt etwa ein Zehntel im Ausland. Davon erhält nur ein Teil allein an die Thalidomidschädigung anknüpfende Leistungen des jeweiligen ausländischen Staates. Die gegen die Anrechnung gerichtete Klage blieb in beiden Vorinstanzen erfolglos.

Die Anrechnungsregelung, die nach ihrer rechtlichen Zielsetzung Zahlungen ausländischer Staaten erfasst und in ihren tatsächlichen Auswirkungen allein den Teil der ausländischen Geschädigten betrifft, der solche Leistungen bezieht, verstößt nach Überzeugung des Bundesverwaltungsgerichts gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG. Die Ungleichbehandlung, die darin liegt, dass die genannte Personengruppe die Conterganrente nur in verminderter Höhe erhält, ist sachlich nicht gerechtfertigt, weil sie unverhältnismäßig ist. Erklärtes gesetzgeberisches Ziel der Anrechnung ist die Vermeidung von Besserstellungen durch Doppelleistungen derjenigen ausländischen Berechtigten, die wegen der Einnahme von thalidomidhaltigen Präparaten neben der Conterganrente Zahlungen von Anderen erhalten. Hierzu ist die Anrechnung jedoch weder geeignet noch angemessen, weil bereits nicht erkennbar ist, dass sie dieses Ziel erreichen kann. Sie berücksichtigt nicht Art und Umfang der den Betroffenen in den unterschiedlichen Staaten gewährten allgemeinen Sozialleistungen, ohne die die Gesamtsituation der Betroffenen nicht beurteilt und deshalb eine "Besserstellung" der ausländischen Geschädigten durch Leistungen Anderer nicht sachgerecht belegt werden kann. Zudem sind die Conterganrente und die Leistungen der ausländischen Staaten nicht vergleichbar, weil sie unterschiedliche Zwecke verfolgen und sich deshalb kategorial unterscheiden. Während die Conterganrente die ursprünglich wegen der Einnahme thalidomidhaltiger Präparate bestehenden privatrechtlichen Haftungsansprüche fortführt, fehlt ein solcher Zusammenhang bei den allein aus Fürsorgegründen erbrachten Zahlungen ausländischer Staaten, die gerade nicht aufgrund einer staatlich übernommenen haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit gewährt werden.

Zudem verstößt die Anrechnungsregelung gegen die Eigentumsgarantie (Art. 14 Abs. 1 GG). Ansprüche nach dem Conterganstiftungsgesetz genießen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts schon im Hinblick auf ihren Entstehungsgrund den Schutz der Eigentumsgarantie. Die Anrechnungsregelung stellt eine unzulässige, weil jedenfalls nicht gleichheitsgerechte Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums dar.

Weil das Bundesverwaltungsgericht als Fachgericht nicht befugt ist, die Verfassungswidrigkeit eines Parlamentsgesetzes selbst festzustellen, hat es das Verfahren ausgesetzt und die Frage dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt.



BVerwG 5 C 2.20 - Beschluss vom 31. März 2021

Vorinstanzen:

OVG Münster, 16 A 44/16 - Urteil vom 02. Juli 2019 -

VG Köln, 7 K 7211/13 - Urteil vom 03. November 2015 -]]>
Conterganstiftung für behinderte Menschen - öffentlich Thu, 01 Apr 2021 15:19:59 +0200
Thema: Entwicklungen Gefäßstudie - von : admin https://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/213-Conterganstiftung-für-behinderte-Menschen---öffentlich/47886-Entwicklungen-Gefäßstudie.html#47886 https://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/213-Conterganstiftung-für-behinderte-Menschen---öffentlich/47886-Entwicklungen-Gefäßstudie.html#47886
Sehr geehrte Damen und Herren,



der Vorstand der Conterganstiftung freut sich, mitteilen zu können, dass der Direktor des Institutes für Diagnostische und Interventionelle Radiologie der Uniklinik Köln, Herr Prof. Dr. Maintz, zugesagt hat, die Studienleitung der Gefäßstudie zu übernehmen.



Es ist vorgesehen, dass die erforderlichen Untersuchungen in Zusammenarbeit mit Herrn Prof. Dr. Beer, dem Direktor der Klinik für Diagnostische und Interventionelle Radiologie der Uniklinik Ulm, an den Standorten Köln und Ulm durchgeführt werden.



Ein Förderantrag wird derzeit durch die Uniklinik Köln erstellt und soll alsbald bei der Conterganstiftung eingereicht werden. Der Förderantrag wird anschließend dem Stiftungsrat zur Entscheidung vorgelegt werden, so dass gegebenenfalls bereits im Sommer diesen Jahres die ersten Untersuchungen durchgeführt werden können.



Die gleichlautende Meldung finden Sie unter dem folgenden Link im Contergan-Infoportal: www.contergan-infoportal.de/aktuelles/ge...-die-studienleitung/



Mit freundlichen Grüßen



Christoph Umlau



Conterganstiftung für

behinderte Menschen

Geschäftsstelle des Vorstandes

Postanschrift: 50964 Köln

Telefon: +49 (221) 3673-3312

Telefax: +49 (221) 3673-3636

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Internet: www.contergan-infoportal.de]]>
Conterganstiftung für behinderte Menschen - öffentlich Thu, 01 Apr 2021 15:17:35 +0200
Thema: Astra Zeneca bei Conterganopfern: Stellungnahme Dr. Beyer - von : admin https://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/263-öffentliche-Mitteilungen/47880-Astra-Zeneca-bei-Conterganopfern-Stellungnahme-Dr-Beyer.html#47880 https://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/263-öffentliche-Mitteilungen/47880-Astra-Zeneca-bei-Conterganopfern-Stellungnahme-Dr-Beyer.html#47880 hier zum Orginalschreiben von Dr. Beyer:
www.contergannetzwerk.de/Stellungnahme%2...Astra%20Zeneca-1.pdf

Mail von Dr. Beyer:

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2 Impfstoff von Astra Zeneca möchten wir Sie gerne auf unsere angefügte Stellungnahme hinweisen.

Kurzgefasst raten wir, contergangeschädigte Menschen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mit dem SARS-CoV-2 Impfstoff von Astra Zeneca zu impfen.

Bitte leiten Sie diese Informationen gerne an Ihre Kollegen und vor allem an die Betroffenen weiter.

Über eine Rückmeldung, weitere Informationen und Fragen zu diesem Thema würden wir uns sehr freuen.

Vielen Dank und mit herzlichen Grüßen,


Rudi Beyer





Dr. med. Rudolf Beyer


Contergansprechstunde Hamburg
Schön Klinik
Stiftung für Gesundheit
gemeinnützige GmbH
Hamburg Eilbek
Dehnhaide 120
22081 Hamburg

Tel.: +49 40 2092-2363
Fax.:+49 40 2092-832364



Telefonische Sprechzeiten:
Mo - Do 08:00-15:30 Uhr





Schön Klinik Hamburg
SE & Co. KG
Sitz: 83209 Prien am Chiemsee
Reg.-Gericht Traunstein
HRA-NR. 9112
USt-ID-Nr. DE 249301810 Pers. haft. Ges.:
Schön Klinik Geschäftsführungs SE
Sitz: Prien am Chiemsee
Reg.-Gericht Traunstein
HRB-Nr. 24937 Geschäftsführende Direktoren:
Dr. Mate Ivancic
Daniel Kunzi

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öffentliche Mitteilungen Wed, 31 Mar 2021 09:46:59 +0200
Thema: Australien - von : Brigitte1959 https://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/308-Conterganopfer-im-Vergleich---in-Deutschland-und-der-Welt/47833-Australien.html#47833 https://www.contergannetzwerk.de/index.php/forum/308-Conterganopfer-im-Vergleich---in-Deutschland-und-der-Welt/47833-Australien.html#47833
The morning sickness drug caused birth defects in thousands of babies worldwide.

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It was linked to birth defects in 1961, but governments did not take swift action to ban it from being imported or sold.

Unlike other countries, no efforts were made to recall and destroy the product that was in doctor clinics or pharmacies.

Health department senior official Tania Rishniw has confirmed the government was working with survivor groups to decide on a date for a national apology amid the pandemic.

They are hoping to settle on a date when as many survivors can participate as possible.

The department's Tiali Goodchild said 95 survivors had been given financial support, with payments totalling $17.42 million.

More support would be available online for survivors from next Monday and they had also been sent information packs, Ms Goodchild said.

Australia has 135 thalidomide survivors and the government has the details of 120 in order to provide support payments, which was a federal budget measure from last year.

The scheme provides a one-off payment between $75,000 and $500,000, followed by ongoing annual payments between $5000 and $60,000.

They are all tax exempt and scaled by level of disability.

Prominent thalidomide survivor Lisa McManus said while she was grateful funds were being made available, it was not enough to make up for the "greatest medical disaster in history".

"'I'm extremely disappointed," she told AAP at the time.

The budget measure was prompted by a Senate inquiry which delivered its findings in 2019.

It found about 20 per cent of Australia's thalidomide survivors may not have been affected if the government acted more quickly.

The inquiry heard evidence of thalidomide leaving some people with malformed limbs, progressively worsening health outcomes and severe pain.

Australian Associated Press

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Conterganopfer im Vergleich - in Deutschland und der Welt Thu, 25 Mar 2021 14:35:15 +0100