Christian Stürmer

Christian Stürmer

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Der Deutsche Bundestag berät zu Schutzschirm für Conterganopfer / Conterganrenten sollen künftig nicht mehr aberkannt werden dürfen

Berlin, Ostfildern

Ein erst Mittwoch veröffentlichter Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zu einem 5. Conterganstiftungsgesetz wurde bereits am Donnerstag vom Deutschen Bundestag in erster Lesung verabschiedet. Diese besondere Eilbedürftigkeit zeigt, wie wichtig es der Politik ist, die Conterganopfer zu schützen. Mit diesem Gesetz soll erreicht werden, dass alle Leistungsbezieher der Conterganstiftung einen besonderen gesetzlichen Bestandsschutz für ihre Conterganrenten bekommen. Was ist passiert? Ein jüngst durch die Stiftung eingeholtes Rechtsgutachten kam zu dem Ergebnis, dass Leistungen für viele ausländische Geschädigte keine hinreichende Rechtsgrundlage im entsprechenden Conterganstiftungsgesetz haben. Deshalb prüfte die Conterganstiftung pflichtgemäß eine Einstellung der Leistungen für alle brasilianischen Opfer und forderte diese zur Stellungnahme auf. Hierzu erläutert Christian Stürmer, gewählter Betroffenenvertreter der Contergangeschädigten und zugleich Bundesvorsitzender des Contergannetzwerkes Deutschland e.V.: "Als wir vom Contergannetzwerk davon erfuhren, habe ich die brasilianischen Geschädigten an die Rechtsanwältin Karin Buder vermittelt, die sich extrem stark für die dortigen Geschädigten engagiert hat." Weiter führt Stürmer aus: "Nachdem die beiden zuständigen Fachpolitiker der Regierungsfraktionen im Bundestag, Ursula Schulte (SPD) und Stephan Pilsinger (CDU/CSU) von dem Problem erfuhren, haben sie sich spontan dazu entschlossen, ein Gesetz vorzuschlagen, wonach die Aberkennung von Leistungen für Conterganopfer nur noch bei vorsätzlich unrichtigen/unvollständigen Angaben bei Antragsstellung möglich ist.“

Weiter sagt der Betroffenenvertreter Stürmer: "Von den Geschädigten zu verlangen, dem nachzugehen, was damals vor rd. 50 Jahren geschah, als ihre Eltern Leistungen bei der Stiftung beantragten, ist inakzeptabel." Heute sind die Conterganopfer rund 60 Jahre alt und bereiten sich auf ihren Lebensabend vor." Stürmer: "Der Staat hat gegenüber den Geschädigten nicht nur eigene Schuld, sondern auch die Haftung der Schädigungsfirma Grünenthal übernommen." Der Verbandsvorsitzende Stürmer abschließend: "Jetzt gibt es endlich Rechtssicherheit!"

 

 Hier zu den näheren Hintergründen  (wichtig) - bitte hier klicken.....

 

GROSSBRITANNIEN  Comments on the development of the special protection of existing rights forThalidomide aggrieved parties . click here.....

Brasilien Portugal Parecer sobre a proteção especial das vítimas da talidomida - clique aqui..

 

Pressekontakt

 

Pressekontakt: Contergannetzwerk Deutschland e.V. - Gemeinnütziger Verein Vorsitzender: Christian Stürmer - Tel.: 01727935325 - Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

WEITERE HINTERGRUNDINFORMATIONEN:: www.contergannetzwerk.de, Pressefoto von Christian Stürmer: http://www.contergannetzwerk.de/index.php/presseerklaerungen/68-pressezusatzinformationen-bilder/137-pressefoto.html . Informationen auf facebook: Christian Stürmer: https://www.facebook.com/chr.stuermer Contergannetzwerk Deutschland e.V. : https://www.facebook.com/Contergannetzwerk/ Freunde des Contergannetzwerkes Deutschland e.V.: https://www.facebook.com/groups/contergannetzwerk/?multi_permalinks=3066263723434366¬if_id=1590226104815459¬if_t=feedback_reaction_generic

 Heute habe ich folgenden Antrag im Stiftungsrat der Conterganstiftung für behinderte Menschen zum Thema gestellt:

 

Gebärdensprachevideos auf der Homepage der Conterganstiftung für behinderte Menschen

bitte hier klicken....

 

 

 

Conterganopfer bekommen endlich Rechtssicherheit!

Conterganrenten sollen künftig nicht mehr aberkannt werden dürfen

Nach einem von den Regierungsfraktionen in dieser Woche in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf, sollen alle Leistungsbezieher der Conterganstiftung einen besonderen gesetzlichen Bestandsschutz für ihre Conterganrenten bekommen. Ursächlich hierfür ist, dass ein jüngst durch die Stiftung eingeholtes Rechtsgutachten zu dem Ergebnis kam, dass Leistungen für viele ausländische Geschädigte keine hinreichende Rechtsgrundlage im entsprechenden Conterganstiftungsgesetz haben. Deshalb prüfte die Conterganstiftung pflichtgemäß eine Einstellung der Leistungen für alle brasilianischen Opfer und forderte diese zur Stellungnahme auf. Hierzu erläutert Christian Stürmer, gewählter Betroffenenvertreter der Contergangeschädigten und zugleich Bundesvorsitzender des Contergannetzwerkes Deutschland e.V.: „Als wir vom Contergannetzwerk davon erfuhren, habe ich die brasilianischen Geschädigten an die Rechtsanwältin Karin Buder vermittelt, die sich extrem stark engagiert hat." Weiter führt Christian Stürmer aus: „Nachdem die beiden zuständigen Fachpolitiker der Regierungsfraktionen im Bundestag, Ursula Schulte (SPD) und Stephan Pilsinger (CDU/CSU), von dem Problem erfuhren, haben sie sich spontan dazu entschlossen, ein Gesetz vorzuschlagen, wonach die Aberkennung von Leistungen für Conterganopfer nur noch bei vorsätzlich unrichtigen/unvollständigen Angaben bei  Antragsstellung möglich ist.“ Weiter sagt der Betroffenenvertreter Stürmer: „Von den Geschädigten zu verlangen, dem nachzugehen, was damals vor rd. 50 Jahren geschah, als ihre Eltern Leistungen bei der Stiftung beantragten, ist inakzeptabel.“ Heute sind die Conterganopfer rund 60 Jahre alt und bereiten sich auf ihren Lebensabend vor." Stürmer: „Der Staat hat gegenüber den Geschädigten nicht nur eigene Schuld, sondern auch die Haftung der Schädigungsfirma Grünenthal übernommen.“ Der Verbandsvorsitzende Stürmer abschließend: „Jetzt gibt es endlich Rechtssicherheit!“ Näheres kann auf www.contergannetzwerk.de nachgelesen werden.

 

zu den Hintergründen:

   sehr wichtig - bitte hier klicken...

 

 

zum Gesetzentwurf - bitte hier klicken....

 

Pressekontakt:

Christian Stürmer - Tel.: 01727935325 - Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Weitere Informationen:

www.contergannetzwerk.de

www.betroffenenvertretung.de

Pressefoto von Christian Stürmer:

http://www.contergannetzwerk.de/index.php/presseerklaerungen/68-pressezusatzinformationen-bilder/137-pressefoto.html

  .

Informationen auf facebook:

Christian Stürmer:

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Contergannetzwerk Deutschland e.V. :

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Freunde des Contergannetzwerkes Deutschland e.V.:

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Kompetenzzentren kommen !
Mit der anstehenden Gesetzesänderung ist vorgesehen, Kompetenzzentren für die gesundheitliche Versorgung in das Conterganstiftungsgesetz aufzunehmen. Damit erfüllt sich eine seit langen Jahren durch das Contergannetzwerk Deutschland e.V. und mich gestellte Forderung, was wir mit großer Freude zur Kenntnis nehmen.

zum Forderungskatalog des Contergannetzwerkes 2016 (vgl. Seite 17,ff.): http://www.contergannetzwerk.de/media/kunena/attachments/49/Forderungskatalog-Stand1509161.pdf

 

Bericht der Bundesregierunggemäß § 25 Satz 2 Conterganstiftungsgesetzüber die Struktur der Conterganstiftung fürbehinderte Menschen sowie über die gegebenenfallsnotwendige Weiterentwicklung der entsprechendenVorschriften des Conterganstiftungsgesetzes

 

bitte hier klicken.....

 

 

 

Auf meine Initiative kam es zu folgendem gemeinsamen Schreiben von Betroffenenvertretern und vielen Verbänden  

 

bitte hier klicken....

 

 

Stellungnahme als Betroffenenvertreter zum Bestandsschutz für Conterganopfer 17.05.2020
 
Nach Veröffentlichung des Lodde-Gutachtens (siehe unten) war ich vielzähligen Fragen nach dem (im Zuge der Brasilen-Fälle diskutierten) Bestandschutz für Conterganopfer ausgesetzt.
 
Hierzu teile ich mit:
Die Pläne zum Gesetzgebungsverfahren sind nun auf einem guten Weg. Zunächst erschienen mir die gepanten Überlegungen zu löchrig - so sollte der Bestandsschutz im Einzelfall an zwei Bedingungen geknüpft werden. Von mir beanstandet wurde dabei ein Begriff, der in Einzelfällen den Bestandsschutz zu leicht angreifbar gemacht hätte. Diese Einwände habe ich in der Politik geltend gemacht und das hat nun dazu geführt, dass nach einer Prüfung der Juristen der Regierungsfraktionen der beanstandete Begriff durch Zufügung eines Wortes wohl so entschärft wird, dass auch ich damit einverstanden bin. Als Betroffenenvertreter fordere ich einen Bestandschutz OHNE WENN UND ABER! Das war nicht einfach, da (sagen wir es sehr freundlich) ich alles andere als wahrgenommen habe, dass meine Einwände von Seiten des Bundesverbandes und auch von Seiten meiner Mit-Betroffenenvertreterin geteilt würden.
Wenn nun das Ergebnis so durchkommt, wie gedacht, können wir wir uns aber alle freuen. Es gelten dann klare Verhältnisse, mit denen wir gut alt werden können!
Herzliche Grüße
Euer Christian Stürmer
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heute, am 14.09.2019

haben mein Mit-Betroffenenvertreter Andreas Meyer und ich

folgende Erklärung herausgegeben:  

 

hier geht`s zur Orginal-pdf - hier klicken.....

 

hier der Text:

 

Liebe Mitgeschädigte!

Wir, Andreas Meyer und Christian Stürmer, haben in den vergangenen Jahren solidarisch und gemeinsam für die Sache der Contergangeschädigten gearbeitet.

Dies war keine leichte Angelegenheit, da, wie bekannt, wir Betroffenenvertreter mit zwei Sitzen der Ministerialbürokratie mit ihren drei Sitzen unterlegen waren und sind.

Wir haben unser Bestes gegeben! Dabei haben wir viel erreicht. Als Beispiele seien genannt: die Pauschalierung, die Gefäßstudie (Finanzierung von Gebärdendolmetschern für Info-Gespräche der Betroffenenvertreter mit Gehörlosen und Hörgeschädigten. Weiter war es ein Stück Arbeit, Widerstand gegen das ständige Streben zu leisten, die Rechte der Geschädigten, bzw. ihrer Vertreter, immer weiter zu beeinträchtigen. Die 109. Stiftungsrat Sitzung bildet hierfür ein gutes Beispiel:https://www.contergan-infoportal.de/fileadmin/downloads/NEU-DOWNLOADS/Protokolle/2019_09_10_Protokoll_109._Stiftungsratssitzung_final.pdf

 

In dieser Sitzung 5.6 2019 wurden wir zum einen damit konfrontiert, dass der Stiftung Unterlagen von einer Erben eines Juristen angeboten wurde, der zum Zeitpunkt des Conterganprozesses Rechtsassessor bei der Firma Grünenthal war. Dieser Rechtsassessor hat während seiner Zeit bei Grünenthal Unterlagen, hierunter Gutachten und private Notizen gesammelt. Ihre aus unserer Sicht die einmalige Chance gewesen, adäquates Material zur Aufklärung des Conterganskandals zu bekommen. Eine unglaublich verpatzte Chance!

Nachdem dieser ehemalige Rechtsassessor verstorben war, wurden diese Unterlagen von der Erbin der Stiftung angeboten. In der Sitzung im Dezember 2018 hat die ehemalige Vorstandsvorsitzende der Stiftung diese Information in ihrem Rechenschaftsbericht verschwiegen! Nach der Stiftungsratssitzung vom 5.6.2019 wurde unsererseits bei der Erbin nachgefragt Da waren die Unterlagen bereits bei Grünenthal.

Wir wollen gemeinsam insbesondere dafür sorgen, dass unsere Leistungen für alle Zeiten sicher sind!

Das alles sind komplizierte Diskussionen….

Auch stehen wir zu allen Erklärungen stehen – auch aus der Vergangenheit!

Wir wollen, als weiteres Beispiel, eine Hinterbliebenenversorgung für die Angehörigen von Conterganopfern, die die Geschädigten gepflegt/betreut haben und hierdurch selbst keine adäquate Altersversorgung haben aufbauen können.

Auch ist es uns wichtig, dass die Stiftung auf ihrer Homepage endlich bezüglich der wichtigen Inhalte Gebärdenvideos einstellt. Dies dürfte sogar fast kostenneutral möglich sein, wenn man die teuren Anwälte aus dem in der Stiftung tätige Redaktionsbeirat für die Homepage nehmen würde (falsche Prioritätensetzung….).

Wir beide sind im Stiftungsrat eingearbeitet, dem gewachsen und bereit, alles tun, was uns möglich ist, um demokratische Strukturen in der Stiftung zu erreichen.

Wir glauben, dass wir ein Team sind, welches als Betroffenenvertreter in der Geschichte der Conterganstiftung noch nie so gut zusammengearbeitet hat.

Wir kennen und vertrauen uns und sind bereit für Euch auch in den kommenden Jahren weiter zu kämpfen.

Ganz herzliche solidarische Grüße Euch

Andreas Meyer und Christian Stürmer

 

Orginal hier herunterladen....

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