Fast 300 Menschen wenden sich jährlich an den Behindertenbeauftragten
Mittwoch, 15 Dezember 2010
„Pro Jahr wenden sich fast 300 hilfe- oder ratsuchende Menschen mit Behinderungen oder deren Angehörige an mich persönlich“, berichtete der Beauftragte der Landesregierung für die Belange behinderter Menschen und Staatssekretär im Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Senioren, Dieter Hillebrand, am Dienstag dem Ministerrat. „In vielen Fällen konnten sowohl Lösungen im Einzelfall als auch grundlegende Verbesserungen der Inklusion, gemeinsam mit unterschiedlichen Beteiligten, gefunden werden“, so Hillebrand.
Als Beispiele nannte er den Ausbau von Untertitelungen bei den Fernsehangeboten des Südwestrundfunks, das gesteigerte Bewusstsein auf Seiten der Ärzteschaft nach Schaffung barrierefreier Praxen, die barrierefreie Information der Reisenden in Bahnhöfen und die beschleunigte barrierefreie Modernisierung von Bahnhöfen. „Wir haben hier einiges erreicht“, betonte der Staatssekretär. Aber auch bei der Feststellung von individuellen Hilfebedarfen, der Bewilligung von Persönlichen Budgets, der Beschaffung von Kraftfahrzeugen für Menschen mit Behinderungen, bei der Suche nach passgenauen Lösungen im Bereich der Schülerbeförderung, der inklusiven Erziehung und Bildung und der Unterstützung behinderter Menschen bei der Suche nach Beschäftigungsmöglichkeiten seien auf seine Vermittlung hin individuelle Lösungen gefunden wurden.
Auch sei es auf seine Initiative hin gelungen, für alle Stadt- und Landkreise differenzierte Lösungen für die Bestellung von Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräten zu finden. Hillebrand betonte: „Das haben wir ohne eine gesetzliche Verpflichtung durch Überzeugungsarbeit erreicht. Die Kommunalen Behindertenbeauftragten nehmen die Funktion von Multiplikatoren vor Ort war und geben bei unseren Treffen auf Landesebene wichtige Impulse für meine Arbeit.“
Dank der Investitionsförderung in der Behindertenhilfe sei es möglich gewesen, ein „landesweites, qualitativ und quantitativ hochwertiges Netz an Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen aufzubauen. Durch die Mittelaufstockung um über zwei Millionen Euro auf nunmehr 8,5 Millionen Euro aus Landesmitteln gelang es dieses Jahr, den vormals erheblichen Antragsstau in Form von 33 Projekten vollständig abzubauen“, erläuterte Hillebrand. Daneben standen aus der Ausgleichsabgabe rund zehn Millionen Euro ausschließlich zugunsten von Investitionen in die Werkstattbereiche zur Verfügung.
Bei der Erfüllung seiner Aufgaben habe er es sich zur Verpflichtung gemacht, betroffene Menschen mit Behinderungen und deren Interessenvertretungen und Verbände als die besten Experten in eigener Sache zu Beteiligten zu machen. Damit werde das zentrale Anliegen der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen nach Partizipation und Selbstbestimmung gemäß dem Motto „Nichts über uns ohne uns“ in einem nachhaltigen Prozess aktiv mit Leben erfüllt. „Aus diesem Grund haben wir auch 2009 als wichtigen Meilenstein das ehemalige Landesforum Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu einem Landes-Behindertenbeirat mit einer stärkeren Vertretung der Menschen mit Behinderungen weiterentwickelt“, betonte Hillebrand. Er fasste zusammen: „In Baden-Württemberg wird Teilhabe gelebt. Die genannten Beispiele zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind.“
Quelle: Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Senioren Baden-Württemberg
